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Betreff: Städtebaulicher Vertrag „Straßen- und Wegebau Lönsweg“
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
04.04.2019 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Dem Abschluss des Städtebaulichen Vertrages „Straßen- und Wegebau Lönsweg“ wird zugestimmt.
 


 

 

FB66/0386/18

1 / 1

 

Begründung:

 

Die durch die Vorhabenträgerin durchgeführte Strukturuntersuchung des Wohnquartiers „Am Steinsgraben - Lönsweg - Wörthstraßehatte zum Ergebnis, dass auf Grund der ermittelten Defizite eine umfassende Neustrukturierung des Quartiers erfolgen muss, um die vorhandenen Schwächen zu beheben. Die Neustrukturierung basiert auf dem Städtebaulichen Rahmenplan, der bereits durch den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke in dessen Sitzung vom 19.04.18 beschlossen wurde (s. Drucksache FB61/1542/18). Es ist daher zur Umsetzung der o. g. Ziele erforderlich, dass der geltende Bebauungsplan überplant wird, um das erforderliche Planungsrecht herzustellen.

 

Da sich die Neuordnung resp. Neustrukturierung nur in Teilschritten realisieren lässt, sollen entsprechend Teilbebauungspläne entwickelt werden. Ein erster Teilbereich soll im südwestlichen Bereich an der Wörthstraße/südlicher Bereich Lönsweg fertiggestellt werden, um hier zuerst neues Planrecht für den 1. Bauabschnitt zu schaffen.

 

Um das notwendige Planungsrecht zu schaffen, hat der Rat der Stadt Göttingen in seiner Sitzung vom 15.09.2017 bereits einen Aufstellungsbeschluss für das Gesamtareal (Bebauungs­plan Göttingen Nr. 253, „Grüne Mitte Ebertal“ gefasst. Für das vertragsgegenständliche Gebiet dieses Vertrages wird das Verfahren als Bebauungs­plan Göttingen Nr. 253, „Grüne Mitte Ebertal“, Teilplan 1 weitergeführt.

 

Dieser Vertrag regelt vorrangig Fragen des Ausbaus der Verkehrsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungs­plans Göttingen Nr. 253, „Grüne Mitte Ebertal“, Teilplan 1 – namentlich des Lönsweges - und der diesbezüglichen Kostenträgerschaft. Weitergehende Regelungen zu weiteren Flächen des Quartiers „Grüne Mitte Ebertal“ –bleibt weiteren zukünftigen vertraglichen Regelungen vorbehalten.

 

 

 


 

 

FB66/0386/18

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Finanzielle Auswirkungen:

 

X Nein
(wesentlicher Inhalt der Vereinbarung ist die Kostenträgerschaft der Vorhabenträgerin)

 

Anlagen: Vertragsentwurf nebst Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich SV Lönsweg (Vers 4b) (13-03-19)(clean) (312 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich Anl1_Geltungsbereich (3237 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anl2_Planzeichnung (698 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Anl2_textliche Festsetzungen(komprimiert) (353 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anl3_2019-03-14 (5966 KB)      
 
 

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