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Betreff: Sanierung Freibad Brauweg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen Beteiligt:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
    Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat
12.09.2018 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Göttingen befürwortet die Antragsstellung der Verwaltung auf eine Förderung, die Sanierung Freibades Brauweg aus dem Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend und Kultureinrichtungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorzunehmen.
     
  2. Die Umsetzung des Vorhabens mit einem förderfähigen Investitionsvolumen bis zu 6.741 T€ steht unter dem Vorbehalt, dass die beantragten Bundesmittel verbindlich positiv beschieden werden. Der Eigenanteil der Maßnahme beträgt 55%. Die Mittel werden im Falle einer Förderzusage im Doppelhaushalt 2019/2020 veranschlagt und der erforderliche Finanzierungsbedarf von 2019 bis 2022 dargestellt.

 

  1. Die Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GoeSF) als Eigentümerin des Freibades Brauweg wird Bauherr der Sanierung. Die GoeSF wird Zuwendungsempfänger der Bundesfördermittel.

Begründung:

 

Der Bund fördert durch das Programm „Sanierung Sport-, Jugend und Kultureinrichtungen Investitionen von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Im Rahmen dieser Förderung stehen den Kommunen Mittel i.H.v. 100 Mio. € zur Verfügung. Der Investitionstau in den Kommunen soll weiter reduziert werden und Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung sollen gefördert werden.

 

Aus diesem Grund hat sich die Göttinger Sport und Freizeit GmbH dazu entschlossen, eine Förderung für die Sanierung des Freibades Brauweg zu beantragen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt und aus diesem können folgende Schwerpunkte entnommen werden:

  • Kurzbeschreibung des Projekts
  • Begründung
  • Ziele und Zweck
  • Fördermaßnahmen
  • Beteiligte
  • Erfüllung der Auswahlkriterien
  • Zeit- und Ausgabeplan
  • Finanzierungsplan.

 

Für die bereits zur Fristwahrung erfolgte Antragsstellung wird nach den Rahmenbedingungen des Förderprogramms ein Beschluss des Rates (oder Eilbeschluss Verwaltungsausschuss) benötigt, aus dem hervorgeht, dass die Maßnahme bei Erhalt der Zuwendung umgesetzt wird. Hierfür ist eine Frist bis zum 20.09.2018 gesetzt, bis zu der der Beschluss vorgelegt werden muss. Der Rats-(oder VA-) Beschluss muss bestätigen, dass die kommunalen Eigenmittel zur Verfügung stehen, wenn die Stadt vom Bund gefördert wird.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Gesamtkosten der Sanierung des Freibades Brauweg betragen nach ersten Kostenschätzungen 6.741 T€.

Die GoeSF wird als Eigentümerin das Projekt auf ihre Rechnung realisieren. Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt durch Eigenmittel und einen Bundeszuschuss aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Die Förderung des Vorhabens beträgt 45%. Die übrigen 55% werden als kommunaler Eigenanteil der Stadt Göttingen aufgebracht.

 

Aufteilung der finanziellen Auswirkung auf die Haushaltsjahre:

Jahr

Betrag

2019

131.000

2020

262.000 €

2021

2.247.000

2022

4.101.000 €

Gesamt

6.741.000

 

Der am 12.09. eingebrachte HH-Entwurf enthält noch keine Festsetzung für diese Maßnahme. Im Falle einer Förderzusage müssten entsprechende Ansätze noch in das IVP aufgenommen werden, was die Investitionsvolumina deutlich erhöhen wird.

Nach jetzigen Erkenntnissen ist dies nur durch Erhöhung von Kreditermächtigungen möglich.

 

Die abschließende Entscheidung über eine Etatisierung des städtischen Anteils erfolgt demnach in den Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2019/2020.

 

 

Anlagen:

 

  • Projektskizze für das Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
     
  • Planungsunterlagen Sanierung Freibad Brauweg

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20180830_GoeSF_Förderantrag (192 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 20180830_PLA_GoeSF_Förderantrag (3941 KB)      
 
 

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