Beschlussvorschlag:

1. Zur Weiterführung des Projektes Kunstquartier (KuQua), dass - insbesondere durch den Neubau des Galeriegebäudes- zusätzliche Kosten in Höhe von rund 1,0 Mio. EUR verursachen wird, werden die erforderlichen Mittel je nach Baufortschritt entweder in einem 2. Nachtragshaushaltsplan 2018 oder im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019/20 unter Investitions-Nr. 6161005003 „Kunstquartier“ etatisiert.

2. Zur Finanzierung des zusätzlichen Mittelbedarfs wurde der Stadt von einem regionalen Sponsor eine Spende in Höhe von bis zu 1,0 Mio. EUR in Aussicht gestellt, die parallel zu den unter Ziffer 1 genannten zusätzlichen Kosten etatisiert wird und somit zur Haushaltsneutralität in diesem Umfang führt.

Begründung:

Das Projekt KuQua wurde im Jahr 2015 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit (BMUB) im Rahmen des Programms "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" ausgewählt, in dem Investitionen in herausragende Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt gefördert werden. Für die Projektkosten in Höhe von 5,0 Mio. EUR wurde ein Zuschuss von 4,5 Mio. EUR (90%) bewilligt.

Neben dem Neubau des Galeriegebäudes Kunsthaus in der Düsteren Straße als Hauptbestandteil des Projekts wurden und werden weitere Maßnahmen zur Quartiersentwicklung wie die Straßenneugestaltung in der Düsteren Straße und Nikolaistraße, die Innenhofgestaltung (jeweils die Planungen) oder die Bezuschussung von privaten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.

Aufgrund der aktuellen Marktlage zeichnen sich bei dem Projekt Mehrkosten in Höhe von ca. 20% ab. So hat aktuell bei der Ausschreibung der Rohbauarbeiten nur ein Unternehmen ein Angebot abgegeben, das 37% über der konkretisierten Kostenberechnung lag, die kurz vor der Veröffentlichung auf Grundlage des Leistungsverzeichnisses mit aktuellen Preisen erstellt wurde. Daher ist absehbar, dass es bei dem aktuellen Preisniveau zu etwa 1,0 Mio. EUR Mehrkosten kommen wird.

Da die Fördermittel als Festbetrag auf 4,5 Mio. EUR beschränkt sind, muss die Stadt diese Mehrkosten vollständig selbst finanzieren. Für den Ausgleich dieser Finanzierungslücke wurde der Stadt von einem regionalen Sponsor eine Spende in Höhe von bis zu 1,0 Mio. EUR in Aussicht gestellt.

Nach Aufhebung der Ausschreibung der Rohbauarbeiten wurden die Leistungen erneut ausgeschrieben – in der Hoffnung, dass mehrere Angebote eingehen und ein wirtschaftlicheres Ergebnis erzielt werden kann. Der Baubeginn des Neubaus des Galeriegebäudes verschiebt sich dadurch auf Anfang September. Mit der Fertigstellung des Projektes wird Mitte 2020 gerechnet.

Finanzielle Auswirkungen:

Die aktuelle Veranschlagung im Haushalt 2018 unter Investitionsnummer 6161005003 beträgt 1,915 Mio. EUR. Zusätzlich stehen Haushaltsreste aus Vorjahren in Höhe von rd. 2,935 Mio. EUR zur Verfügung. Die Weiterführung der Maßnahmen im Jahr 2018 und zum Teil auch in 2019 ist somit sichergestellt. Die in den Jahren 2019/20 zusätzlich benötigen Haushaltsmittel in Höhe von 1,0 Mio. Euro für das Projekt KuQua werden in einem 2. Nachtragshaushaltplan 2018 oder im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2019/20 bereitgestellt.

Die Deckung der zusätzlichen Mittel wird aus Spendenmitteln eines regionalen Sponsors erfolgen.