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Betreff: Entgelte im Rettungsdienst 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Aktenzeichen:A/37.60
Federführend:37-Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
06.03.2018 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
13.04.2018 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Entgeltvereinbarung des Rettungsdienstes für die Zeit vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 wird zugestimmt. Die neuen Entgelte werden gemäß § 4 Abs. 1 der Entgeltvereinbarung ab dem 01.04.2018 erhoben.

Begründung:

Für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 wurden zwischen den Kostenträgern und den Trägern des Rettungsdienstes (Stadt und LK Göttingen) ursprünglich zu erwartende Gesamtkosten in Höhe von 24.004.389 € abgestimmt. Als Entgeltberechnungsgrundlage werden zwischen den Vertragsparteien 24.711.389 € vereinbart. Die Abweichung zu dem in Satz 2 genannten Budget resultiert aus der Berücksichtigung der verbleibenden Unterdeckung aus dem Jahr 2017 in Höhe von 707.000 €. Überdeckung und Unterdeckung werden gemäß den Richtlinien des Landesausschusses Rettungsdienst ermittelt und Ausgleiche entsprechend diesen Richtlinien vorgenommen.

Die Entwicklung dieser Rückstellungen ist nachfolgend dargestellt:

 

Überdeckung als Verbindlichkeit für die Jahre 1995-2017

Jahr:

Erlöse:

Budget:

Ergebnis:

1995-2007

 

 

6.749,26 €

2008

12.788.064,39 €

11.718.029,02 €

1.070.035,37 €

2009

14.410.323,70 €

12.250.000,00 €

2.160.323,70 €

2010

12.289.294,90 €

12.652.990,68 €

-363.695,78 €

2011

11.453.912,81 €

13.129.149,89 €

-1.675.237,08 €

2012

13.243.223,28 €

13.323.890,11 €

-80.666,83 €

2013

14.178.311,77 €

13.723.882,28 €

454.429,49 €

2014

14.322.493,10 €

14.151.807,00 €

170.686,10 €

2015

15.569.233,37 €

14.633.225,60 €

936.007,77 €

2016

13.022.874,90 €

15.453.239,11 €

-2.430.364,21 €

2017

15.561.279,26 €

16.516.584,38 €

-955.305,12 €

Ergebnis:

 

 

-707.037,33 €

 

 

Im Ergebnis bestätigt die vorstehende Aufstellung den mit den Kostenträgern im Rettungsdienst fortzuschreibenden Unterdeckungsbetrag bis 2017.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Mit den neuen Entgelten soll eine Unter-/ Überdeckung im Wirtschaftsjahr 2018 vermieden werden.

Anlagen:

 

Neugefasste Entgeltvereinbarung

 

Synopse Entgeltvereinbarung 2017/ 2018

 

Betriebsabrechnungsbogen für den Rettungsdienst in Niedersachsen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2018-02-07 Entgeltvereinbarung Göttingen (53 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 005 Synopse Entgeltvereinbarung 2018 (54 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich BAB-NDS-GOE-2018 (37 KB)      
 
 

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