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Betreff: "Sofortprogramm E-bike-fähige Fahrradrouten aus dem Landkreis in und durch die Stadt" - Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung Beteiligt:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
    20-Fachbereich Finanzen
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Entscheidung
05.03.2018 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag kann damit für erledigt erklärt werden. Einer weiteren Beratung im Rat bedarf es nicht.

Begründung:

 

Die Verwaltung hat mit dem Beschluss zum Radverkehrsentwicklungsplan (Ds. FB61/1466/17) der Politik ein Maßnahmenpaket für das Jahr 2018 und eine Maßnahmenperspektivplanung für das Jahr 2019 vorgelegt.

 

Im Nachtragshaushalt 2018 wurden für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrsentwicklungsplans zusätzliche Mittel i. H. v. 1.015.000,- EUR bereitgestellt.

 

Die im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen werden nachfolgend bewertet.

 

Zu 1:
Die Planungen für die Einrichtung einer Radroute von Weende-Altdorf bis zur Goßlerstraße (Anschluss Theodor-Heuss-Straße) werden derzeit erstellt und danach zunächst dem Ortsrat Weende/Deppoldshausen vorgestellt. Der Verwaltung liegt hierzu bereits eine Anregung aus dem Ortsrat vor. Die Zustimmung der politischen Gremien vorausgesetzt, kann die Maßnahme 2018/19 umgesetzt werden.

 

Zu 2:
Die Verwaltung bereitet mehrere Maßnahmen zur Stärkung der Radverkehrsverbindung Innenstadt – Elliehausen vor. Dazu zählen u. a. der Umbau des Godehardkreisels, des Grätzelkreisels und der Robert-Bosch-Breite. Hierzu liegen bereits mehrere Anträge aus der Politik vor. Es werden Planungen vorbereitet mit dem Ziel, die Maßnahmen nach und nach umzusetzen.

 

Zu 3:
Der radfahrgerechte Ausbau der Bürgerstraße und die Ostumfahrung stellen 2 von 3 größeren Maßnahmen im Radverkehrsentwicklungsplan dar. Da hier ein erheblicher planerischer Aufwand betrieben werden muss und besonders der Umbau der Bürgerstraße abhängig ist von einer Förderzusage durch das Land bzw. den Bund, ist eine Umsetzung dieser Maßnahmen kurzfristig nicht möglich. Die Verwaltung wird nach Vorliegen der Ergebnisse der Rahmenplanung Stadthalle (voraussichtlich Sommer 2018) die Möglichkeiten für eine Ostumfahrung der Innenstadt vertieft untersuchen.

 

Zu 4:

Die vorhandene Fahrradstraße in Richtung Geismar soll noch in diesem Jahr nach Süden optimiert werden. Der Lückenschluss zum Radweg Gartetal (600 m Asphaltierung Im Bruche, Beschluss im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 23.01.2018) wird voraussichtlich ebenfalls in diesem Jahr erfolgen. Damit wird eine Verbindung abseits von Hauptverkehrsstraßen zum Gartetalradweg geschaffen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Aussagen zur Höhe der benötigten Mittel für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen können erst getätigt werden, wenn die vertiefenden Planungen durchgeführt wurden.

 

Nein

 

Xsiehe Anlage

 

 

 

Anlagen:

 

-          Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion zur Ratssitzung am 15.09.2017

-          Protokollauszug der Ratssitzung vom 15.09.2017

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich B90 Sofortprogramm E-bike fähige Fahrradrouten aus dem Landkreis in und durch die Stadt (190 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Protokollauszug Rat 15.09.2017 (67 KB)      
 
 

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