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Betreff: 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SmartDoc
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
28.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
15.12.2017 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Begründung:

 

Die vorgenommenen Änderungen beinhalten im Wesentlichen redaktionelle Korrekturen wie die Bezeichnung eines Fachdienstes in § 14, die sich geändert hat, oder der Bezug zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in § 19 (anstelle § 14).

 

Die Bereitstellung der Abfall-, Laub- und Wertstoffsäcke in § 17 wurde klarer formuliert.

 

Die Änderungen in § 18 betreffen die Einrichtung von Stellplätzen für Abfallbehälter, die vorrangig im 15 m – Radius von der öffentlich befahrbaren Straße entfernt eingerichtet werden sollen. Nur in gut begründeten Ausnahmefällen und auf schriftlichen Antrag hin werden Stellplätze in größerer Entfernung zugelassen. Dies soll aber wirklich eine Ausnahme sein und nicht die Regel.

Anlagen:

 

Anlage 1:1. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage-1_Abfallwirtschaftssatzung_Satzungsänderung-2018_1.Nachtrag (279 KB)      
 
 

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