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Betreff: 1. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen
(Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
28.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
15.12.2017 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) (Anlage 1) wird beschlossen.

 

Begründung:

 

Der Rat der Stadt Göttingen hat in seiner Sitzung am 16.12.2016 die Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) beschlossen. Die Reinigungspflichten werden im Straßenverzeichnis (Anlage zu § 4 Abs. 1 StrRVO) konkretisiert.

 

Das Straßenverzeichnis ist zu ändern, da ab dem 01.01.2018 mehrere neu gewidmete Straßen in die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung aufgenommen werden sollen. Außerdem sind mehrere Straßen aus dem Straßenverzeichnis zu streichen.

 

 

Im Einzelnen:

 

  • Aus Gründen der Klarstellung wird die Straße „Am Plan“ mit der Bezeichnung „Stichweg zu Nr. 8“ im Ortsteil Hetjershausen aus dem Straßenverzeichnis gestrichen.

 

Stattdessen wird die Straße „Am Plan“ mit der Bezeichnung „Stichweg westlich In der Wehm“ im Ortsteil Hetjershausen aufgenommen.

 

Außerdem wird die Straße künftig der Winterdienstklasse B zugeordnet.

 

  • Die Straße „Bahnhofsallee“ (Weg vor der VHS) in Göttingen wird aus dem Straßenverzeichnis gestrichen. Die Streichung erfolgt zu Klarstellungszwecken. Der betreffende Straßenabschnitt wurde zwischenzeitlich in „Jochen-Brandi-Platz“ umbenannt. Dieser wurde bereits zum 01.01.2017 in das Straßenverzeichnis aufgenommen.

 

  • Die Straße „An der Bleichwiese“ in Göttingen wird in das Straßenverzeichnis aufgenommen, weil sie 2017 gewidmet wurde.

 

  • Der August-Schütte-Platz im Ortsteil Geismar wird neu in das Straßenverzeichnis aufgenommen. Durch die Aufnahme soll klargestellt werden, dass der Platz nicht mehr – wie bislang – einen Teil der Hannah-Vogt-Straße darstellt, sondern als eigenständige Straße einzuordnen ist.

 

  • Die im Jahr 2017 gewidmete Hannoversche Straße (Verbindungsstraße zum Lutteranger) im Ortsteil Weende wird in das Straßenverzeichnis aufgenommen. Die Straße wird der Winterdienstklasse A zugeordnet, da der Winterdienst auf der Fahrbahn im Wege des Lückenschlussverfahrens stattfindet.

 

  • Außerdem wird die im Jahr 2017 gewidmete Ulrike-von-Heynitz-Straße in Göttingen in das Straßenverzeichnis aufgenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch Widmung werden die Anlieger erstmalig veranlagt.

 

Anlage:

 

Anlage 1:1. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 1. Änderung StrRVO - Allris (35 KB)      
 
 

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