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Betreff: Vorbereitende Untersuchungen (VU) "Nordstadt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
07.09.2017 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
15.09.2017 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

-          Der Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) gemäß § 141 BauGB wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

-          Die Verwaltung wird beauftragt, sich auf das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ zu bewerben. Die Grundlage der Anmeldung bildet die vorliegende VU.

-          Der Rat der Stadt Göttingen erklärt die Absicht, die in der Anmeldung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme genannte Sanierungsmaßnahme „Göttingen Nordstadt“ durchzuführen.

-          Der Rat der Stadt Göttingen erklärt die Bereitschaft, den durch Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel des Landes nicht gedeckten Teil der Ausgaben für die Finanzierung der Gesamtmaßnahme aufzubringen.

Begründung:

Die Vorbereitenden Untersuchungen für die Nordstadt wurden erstmals im Jahr 2013 für eine Antragstellung im Programmkontext „Stadtumbau West“ beim Land Niedersachsen ausgearbeitet. Dazu wurden umfangreiche Analysen und Begründungen zusammengestellt. Ein besonderer Schwerpunkt wurde auf die Stärken und Schwächen des Stadtteils und die Erarbeitung eines umsetzungsorientierten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts gelegt. Die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) haben ergeben, dass der Untersuchungsbereich städtebauliche Missstände insbesondere hinsichtlich der Wohn- und Arbeitsverhältnisse aufweist. Die Schwerpunkte der erhobenen städtebaulichen Missstände liegen in erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten, die mit dem schon begonnenen wirtschaftlichen Strukturwandel (Aufgabe von gewerblichen Nutzungen) zusammenhängen. In den Jahren 2013 und 2014 wurde die Nordstadt jeweils nicht in das Förderprogramm aufgenommen.

 

Zwischenzeitlich haben sich in der Nordstadt mit der Aufgabe des Sartorius-Standorts sowie der Entwicklung des Geländes entsprechend des Masterplans die Rahmenbedingungen geändert. Die Neuausrichtung des Sartorius-Areals ist auch in den städtebaulichen Rahmenplan eingeflossen, den die Stadt Göttingen gemeinsam mit dem Planungsbüro ASTOC seit Anfang 2016 für die Nordstadt aufgestellt hat und der zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb des Stadtquartiers aufzeigt. Ziel des Rahmenplans ist es, die städtebaulichen Strukturen zu stärken und zu entwickeln, die Vernetzung des Stadtteils durch neue Wegeverbindungen für Fußgänger und Radfahrer zu stärken, städtische Räume zu definieren und Wohnraum für Familien zu schaffen. Der Rahmenplan dient damit auch als wesentliche Grundlage für die Überarbeitung der Vorbereitenden Untersuchungen in der Nordstadt. Zu den Inhalten des Rahmenplans siehe Allris-Vorlage FB61/1379/17.

 

Unter Berücksichtigung dieser neuen Zielsetzungen wurde die VU seit Ende des vergangenen Jahres durch das Büro Planzwei nochmals überarbeitet, welches bereits die ursprüngliche Quartiersuntersuchung durchgeführt hat. Der Antrag auf Aufnahme des Stadtquartiers „Nordstadt“ in das Städtebauförderungsprogramm wurde dem Land fristgemäß zum 31.05.2017 vorgelegt. Die erforderliche VU soll nach Beschluss durch die politischen Gremien nachgereicht werden.

 

Wesentliche Sanierungsziele sind:

          Stärkung des familiengerechten Wohnens (inkl. Vorhaltung soz. Infrastruktur)

          Schaffung eines attraktiven und barrierearmen Wohnumfeldes

          Verbesserung der Gestaltung des Öffentlichen Raumes und Schaffung von Grünflächen

          Unterstützung eines umweltgerechten Mobilitätsverhaltens

          Verwirklichung von Umwelt- und Klimaschutzzielen bei der Umsetzung von Maßnahmen

          Unterstützung des gewerblichen Strukturwandels in Umstrukturierungsbereichen

          Berücksichtigung von baukulturellen Belangen bei Sanierungsmaßnahmen

Finanzielle Auswirkungen:

 

Für geplante Maßnahmen im Rahmen der Sanierung müssen ab dem Haushalt 2018 Mittel bereitgestellt werden. Die VU geht in der Kostenschätzung von Gesamtkosten von rd. 10,8 Mio. € aus. Die Finanzierung der Sanierungsmaßnahme erfolgt zu 1/3 durch Eigenmittel der Stadt Göttingen (Investitionsnummer: 6161565004) und zu 2/3 durch die Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des ”Stadtumbaus”. Für das Haushalt 2018 sind 200.000 € eingestellt.

Anlagen:

-          Plandarstellung Maßnahmenkonzept (Stand Mai 2017)

-          Vorbereitende Untersuchungen Göttingen „Nordstadt“ – Bericht (Stand Mai 2017)

-          Kostenplan (Stand Mai 2017)

 

Die Unterlagen des Rahmenplans sind der Allris-Vorlage FB61/1379/17 zu entnehmen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich VU Nordstadt_Maßnahmenplan_08_2017_ (213 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 2017-08-22 VU Nordstadt _Teil1 (11618 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich 2017-08-22 VU Nordstadt _Teil2 (1201 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Kosten VU Nordstadt mit Programmjahren_20170614 (377 KB)      
 
 

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