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Betreff: Landschaftsplan Göttingen (Entwurf)
Anpassung der Abgrenzung des LSG "Leinetal"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt Beteiligt:11-Verwaltungsstellen
    61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung
Beratungsfolge:
Ortsrat Nikolausberg Kenntnisnahme
19.05.2016 
40.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg geändert beschlossen   
Ortsrat Roringen Kenntnisnahme
19.05.2016 
29.öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen geändert beschlossen   
Ortsrat Geismar Kenntnisnahme
26.05.2016 
36.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar geändert beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Kenntnisnahme
09.06.2016 
70. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke geändert beschlossen   
Ortsrat Grone Kenntnisnahme
09.06.2016 
39.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone geändert beschlossen   
Ortsrat Elliehausen/Esebeck Kenntnisnahme
14.06.2016 
37.öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck ungeändert beschlossen   
Ortsrat Herberhausen Kenntnisnahme
14.06.2016 
31. öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren Kenntnisnahme
16.06.2016 
26.öffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren geändert beschlossen   
Ortsrat Weende/Deppoldshausen Kenntnisnahme
16.06.2016 
35.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen      
Ortsrat Holtensen Kenntnisnahme
22.06.2016 
27.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Holtensen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

Begründung:

 

Zu 1.

Veränderte Rahmenbedingungen der Bevölkerungsentwicklung stellen die Stadt vor neue Herausforderungen bei der Ausweisung von Bauland im gesamtstädtischen Kontext. Es geht um ein ausreichendes Wohnungsangebot für alle Bevölkerungsgruppen im Zusammenwirken mit einer ausreichenden privaten und öffentlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge.

 

Die Neuaufstellung des FNP beinhaltet die Formulierung der städtebaulichen Entwicklungsziele und bereitet die Bauleitplanung für das gesamte Stadtgebiet vor. Auf ihrer Grundlage können nachfolgende planrecht-schaffende Bebauungspläne entwickelt werden. Die Entwicklungsziele von Umwelt, Natur und Landschaft werden in einem separaten Landschaftsplan ausführlich dargestellt und in seinen Grundzügen in den FNP übertragen. Auf der Grundlage des § 11 Bundesnaturschutzgesetz hat der Rat der Stadt Göttingen die erstmalige Aufstellung eines Landschaftsplanes für das Stadtgebiet Göttingens am 14.10.2010 beschlossen. Im Zusammenhang mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist parallel und in die vorbereitende Bauleitplanung integrierend ein Landschaftsplan erarbeitet worden. Aufbauend auf die Erfassung und Bewertung des gegenwärtigen Zustandes von Natur und Landschaft ist auf Grundlage des Leitbildes 2020 sowie des Landschaftsrahmenplanes ein Leitbild für die zukünftige Entwicklung des Naturhaushalts erarbeitet worden. Ein aus naturschutzfachlicher Sicht erstrebenswerter Zustand  ist entwickelt worden, welcher langfristig im Rahmen eines Entwicklungs- und Maßnahmenkonzeptes für Naturschutz und Landschaftspflege konkretisiert werden soll.

Für die vorbereitende Bauleitplanung und die Landschaftsplanung gelten die Regelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Teil 3 des UVPG integriert die Prüfung der Umweltauswirkungen als Strategische Umweltprüfung (SUP) für bestimmte Pläne und Programme, die erhebliche Umweltauswirkungen haben können. Dazu zählen auch Landschaftspläne und Flächennutzungspläne, für die  obligatorisch eine Umweltprüfung durchzuführen ist.

Es geht bei der SUP für die Flächennutzungsplanung um die neuen relevanten  Planungen, beim Landschaftsplan um das Entwicklungs- und Maßnahmenkonzept für Naturschutz und Landschaftspflege.

Der Umweltbericht zum Flächennutzungsplan besteht aus dem Erläuterungsbericht zum Landschaftsplan, ergänzt durch Anpassungen an die Erfordernisse eines Umweltberichtes in Bezug auf die umweltbezogenen Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die umweltbezogenen Auswirkungen auf die Kultur- und sonstigen Sachgüter. Zusätzlich erfolgt eine Betrachtung der Beeinträchtigungen durch Wechselwirkungen, Darstellung möglicher Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen, einer Alternativenprüfung und der anderweitigen Planungsmöglichkeiten (Alternativenprüfung).

Die Umweltprüfung des Maßnahmenkonzeptes des Landschaftsplanes  ist ebenfalls auf Grundlage der Erfordernisse der SUP durchgeführt und dokumentiert worden.

Der Umweltbericht zum Flächennutzungsplan (Teil B des FNP) muss als Bestandteil der Flächennutzungsplanung  vom Rat mit beschlossen werden.

Der Landschaftsplan (Teil C) mit dem Entwicklungskonzept für Landschaft, Naturschutz und Siedlungsgrün soll zustimmend zur Kenntnis gegeben werden.

 

Das vorliegende Konzept ist das Ergebnis eines umfassenden öffentlichen Beteiligungsprozesses (z.B. Bürgerforen, Ortsratsanhörungen, planungsbegleitender AK, frühzeitige Auslegung), an dem sich die Göttinger Bevölkerung, die Kommunalpolitik und alle planenden Fachbereiche und Fachdienste der Verwaltung unter Mitwirkung vieler Fachleute beteiligt haben.

 

 

Zu 2.

Die Stadt Göttingen beabsichtigt die Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Leinetal“ für die Stadt Göttingen vom 14. Februar 2000 mit dem Ziel, Teilflächen aus dem Geltungsbereich der Verordnung zu entlassen und Teilflächen neu auszuweisen. Die Änderungen erfolgen in der Plandarstellung und im Verordnungstext. Sie sind notwendig geworden durch umfangreiche Ausweisungen von Siedlungs- und Gewerbeerweiterungsflächen im neu aufgestellten Flächennutzungsplan der Stadt Göttingen, die sich im derzeitigen Landschaftsschutzgebiet befinden. Ohne vorige Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet kann der Flächennutzungsplan keine Rechtskraft erlangen.

Die Flächen sind im Rahmen der Erstellung des Vorentwurfes zum Flächennutzungsplan in den sog. „Steckbriefen“ geprüft worden.

Im Gegenzug sollen auch Flächen in den Geltungsbereich der Verordnung übernommen werden. Nach derzeitigem Stand werden ca. 47 ha aus dem LSG entlassen und ca. 30 ha integriert. Dies ergibt ein Defizit von rd. 17 ha. Parallel zur Kenntnissetzung der  Ortsräte wird das vorgeschriebene  Änderungs-Verfahren nach  Niedersächsischem Ausführungsgesetz durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

siehe Anlage

 

Anlagen:

 

- Zusammenfassung Entwurf Umweltbericht Teil B

- Zusammenfassung Entwurf Landschaftsplan Teil C

- Übersichtsdarstellung geplanter Anpassungen der Abgrenzungen des LSG „Leinetal“

 

Gutachten, Steckbriefe, Beteiligungstabelle und sonstige Grundlagen werden aufgrund des Umfangs nicht mitversandt. Sie können aber über die Dokumentensammlung auf der  Homepage www.goettingen.de/fnp eingesehen und heruntergeladen werden.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zusammenfassung des Umweltberichtes zum Flächennutzungsplan (Teil B) (35 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Zusammenfassung zum Landschaftsplan (Teil C) (29 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich 160428 Übersicht geplante Anpassungen LSG leinetal (1811 KB)      
 
 

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