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Betreff: Durchführung einer Bürgerversammlung zum Thema "Anschluss an die allgemeine Straßenreinigung im Ortsteil Nikolausberg"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen Beteiligt:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe
Beratungsfolge:
Ortsrat Nikolausberg Entscheidung
23.10.2014 
27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:             

 

  1. Der Ortsrat Nikolausberg führt am 01. Dezember 2014 eine Bürgerversammlung zur Information über die Einführung einer allgemeinen Straßenreinigung in Nikolausberg im Gemeindehaus Nikolausberg als außerordentliche Ortsratssitzung durch.
  2. Die ordentliche Sitzung des Ortsrates am 22. November 2014 fällt aus.

Begründung:              

 

Zu 1.

 

In seiner 26. Sitzung hat der Ortsrat entschieden, eine Bürgerversammlung zur Information aller Einwohnerinnen und Einwohner des Ortsteils Nikolausberg durchzuführen. Inhaltlich soll die Frage der Einführung einer allgemeinen Straßenreinigung in Nikolausberg im Mittelpunkt stehen. Die Veranstaltung wird als außerordentliche Ortsratssitzung durchgeführt und vom Ortsrat als „Bürgerversammlung“ beworben. Ziel der Veranstaltung ist ein möglichst breites Meinungsbild der Einwohnerinnen und Einwohner zu erhalten. Hierzu werden die Göttinger Entsorgungsbetriebe die bestehenden Möglichkeiten mittels einer Präsentation vorstellen. Im Anschluss soll eine Diskussion zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern, Ortsrat und Verwaltung stattfinden.

 

Da der Ortsrat sich dazu entschieden hat, die Veranstaltung als Bürgerversammlung zu bewerben und aufgrund der Thematik von einer regen Teilnahme ausgegangen wird, hat der Ortsrat angeregt, die Veranstaltung im Gemeindehaus Nikolausberg stattfinden zu lassen.

 

Gespräche zwischen Verwaltung, Ortsbürgermeisterin und Kirchengemeinde haben als mögliche Termine für die Veranstaltung den 25. November 2014 und den 01. Dezember 2014 aufgezeigt. Hierbei sei angemerkt, dass aus Sicht der Kirchengemeinde der 01. Dezember der geeignetere Termin wäre.

 

 

Zu 2.

 

Während der letzten Ortsratssitzung wurde angeregt, dass die Informationsveranstaltung anstelle einer ordentlichen Ortsratssitzung durchgeführt wird. Da die nun vorgeschlagenen Termine vom Sitzungskalender abweichen, kann nach hiesiger Einschätzung die ordentliche Sitzung am 22. November in Nikolausberg ausfallen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen keine Kosten durch die Informationsveranstaltung.

Anlagen:

 

Auszug aus dem Entwurf des Protokolls der 26. Sitzung des Ortsrates

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokollauszug (176 KB)      
 
 

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