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Betreff: 2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SmartDoc
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
21.10.2014 
21.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste (offen)   
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
Rat Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der 2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.2012 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Begründung:

 

Neben einer redaktionellen Änderung (§ 1 Abs. 2) wurde die Verordnung unter Berücksichtigung des Urteiles des VG Göttingen vom 25.07.2014 in zwei Punkten überarbeitet.

 

  • Nach Aussage des Gerichtes waren die Merkmale, die zu der Zuordnung einer Straße in eine bestimmte  Winterdienstklasse führen, nicht benannt.

Deshalb wurden in § 3 Abs. 2 die Kriterien für die Einstufung in die 4 Winterdienstklassen beschrieben.

 

  • Weiterhin wurden in den § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 3-5 Konkretisierungen hinsichtlich der Leistungsbeschreibung im Winterdienst vorgenommen.

 

Hinsichtlich des Sommer- und Winterdienstes wurden einige redaktionelle und klarstellende Anpassungen im Straßenverzeichnis notwendig. Insbesondere die Behandlung von Stich- und Verbindungswegen bedurfte in einigen Fällen einer differenzierteren Darstellung (vgl. Anlage 2).

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die finanziellen Auswirkungen der sich aus dem 2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen ergebenden Veränderungen werden in der 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 14.12.2012   -vgl. Allris-Vorlage EB75/0281/14 *)- dargestellt.

 

*) Die Allris-Vorlage EB75/0281/14 soll dem Betriebsausschuss voraussichtlich in der Sitzung am 25.11.2014 vorgelegt werden.

Anlagen:

 

Anlage 1:              2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung der Stadt Göttingen (Straßenverzeichnis)

Anlage 2:              Auszug aus dem Straßenverzeichnis (mit Erläuterung der Veränderungen 2015)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO-SR-2015_Allris-Anlage-1_Satzungsänderung (687 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich VO-SR-2015_Allris-Anlage-2_Veränderungen-Straßenverzeichnis (470 KB)      
Stammbaum:
EB75/0309/14   2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   Beschlussvorlage SmartDoc
EB75/0309/14-1   2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   Beschlussvorlage SmartDoc
 
 

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