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Betreff: Zielvereinbarung Deutsches Theater 2015-18
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SmartDoc
Federführend:41-Fachbereich Kultur   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Vorberatung
18.09.2014 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle (offen)   
Rat Entscheidung
17.10.2014 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:             

 

Dem Abschluss der vorliegenden „Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung des Deutschen Theaters in den Jahren 2015 bis 2018 mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Göttingen wird zugestimmt.

Begründung

 

Die Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung des Deutschen Theaters mit dem Land Niedersachsen vom 06.07.2011 endet zum 31.12.2014. In Verhandlungen des Trägers und der Verwaltungen von Stadt und Landkreis Göttingen mit dem Nds. Ministerium für Wissenschaft und Kultur konnte als Ergebnis eine Zuwendungsvereinbarung zur Förderung des Deutschen Theaters i. H. v. 2.517.000 Euro als Festbetragsfinanzierung und mit vierjähriger Laufzeit und einem Ausgleich der Personalkostensteigerungen bis einschließlich 2014 infolge von Tarifabschlüssen analog dem Tarifabschluss des Landes (TV-L) erzielt werden. In den Landeszuschuss sind die Tarifsteigerungen der Jahre 2012-14 nach TV-L sowie die bisher für das DT als Anreiz- und Prämienprogramm sowie im Kinder- und Jugendtheaterfonds zusätzlich bereitgestellten und auf Nachweis ausgezahlten Mittel i. H. v. insgesamt 145.000 Euro einbezogen.

 

Der Festbetragszuschuss des Landes liegt dadurch um 304.000 Euro höher als der Basiszuschuss 2012 mit 2.213.000 Euro in der vorangegangenen Vertragslaufzeit 2012-14. Die Kostensteigerungen infolge von Tarifabschlüssen werden ab 2016 rückwirkend für das Vorjahr für den Personalkostenanteil i. H. v. 83,2 % höchstens in dem Umfang erstattet, in dem die Vergütungen für Verwaltungsangestellte des Landes im gleichen Umfang erhöht wurden. Die tatsächlichen Tarifsteigerungen des DT liegen u. U. höher, da sie an den Bühnenvereinsabschluss und den TVöD angelehnt sind. Des Weiteren hat das DT nach eigenen Angaben einen höheren Personalkostenanteil. Im abgelaufenen Vertrag 2012-14 war der Personalkostenanteil noch mit 84,01 % festgesetzt worden.

 

Im Haushaltsansatz der Stadt Göttingen für 2015 sind die Tarifsteigerungen der Vorjahre berücksichtigt. Ab 2016 sind in der Finanzplanung zunächst pauschal jeweils eine Zuschusssteigerung von + 100.000 € für das DT berücksichtigt, die mit den tatsächlichen Tarifsteigerungen, sobald sie vorliegen, verrechnet werden.

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Landeszuschuss zur Förderung des Deutschen Theaters i. H. v. 2.517.000 Euro ab 2015 mit jährlicher Kostensteigerung nach TV-L auf den Personalkostenanteil i. H. v. 83,2 % bis zum 01.04. des Folgejahres

 

Städtischer Zuschuss: 3.347.000 Euro (2015), 3.447.000 Euro (2016), 3.547.000 Euro (2017), 3.647.000 Euro (2018)

Anlagen:

 

  1. Schreiben des Landes Niedersachsen, MWK, an die Stadt Göttingen vom 28.07.2014
  2. Entwurf der  Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung des Deutschen Theaters in der Fassung vom 28.07.2014
  3. Schreiben des Landes Niedersachsen, MWK, an die Stadt Göttingen vom 15.08.2014
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Schr. MWK Zielvereinbarung DT 2015-17_28.07.14 (931 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Vertragsentwurf DT 2015-17_28.07.14 (302 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Schr. MWK DT_GSO_2015-18_15.08.14 (665 KB)      
 
 

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