zurück
 
 
Betreff: Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
11.09.2014 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
26.09.2014 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:             

 

Die Satzungen für die städtischen Kindertagesstätten Bürgerstraße, Elisabeth-Heimpel-Haus, Ernst-Fahlbusch-Haus, Esebeck, Gartenstraße, Geismar, Grone, Pfalz-Grona-Breite, Insterburger Weg, Hetjershausen, Lönsweg, Weende Nord, Weende West, Rosdorfer Weg werden durch die beigefügte Aufhebungssatzung aufgehoben.

 

Die Satzungen für die städtischen Kindertagesstätten Elisabeth-Heimpel-Haus, Elliehausen, Ernst-Fahlbusch-Haus, Gartenstraße, Geismar, Grone, Pfalz-Grona-Breite, Insterburger Weg, Hetjershausen, Lönsweg, Weende Nord, Weende West, Rosdorfer Weg werden wie in beigefügter Anlage beschlossen.

 

Begründung:

 

Das Finanzamt Göttingen hat aufgrund der von der Stadt Göttingen eingereichten Erklärung zur Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer von Körperschaften, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen, darauf hingewiesen, dass eine Passage der Satzung nicht den Erfordernissen entspricht. Das hat zur Folge, dass eine neue Satzungsanpassung erforderlich wird.

 

In §4 (6) wird die Formulierung „Verwaltungsaufgaben“ durch die Formulierung „Ausgaben“ ersetzt.

 

Die so notwendig gewordene Änderung wird dazu genutzt die Satzung auch in anderen Punkten der Mustersatzung gemäß Anlage 1 der Abgabenordnung anzupassen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 

Anlagen:

 

- Aufhebungssatzung

- Neue Satzung für die städtischen Kindertagesstätten

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aufhebungssatzung (77 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Satzung Kitas (8 KB)      
 
 

zurück