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2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann hat keine Mitteilungen aus dem Ortsrat, bittet jedoch Herrn Dr. Wiedemann von einem Gespräch mit Herrn Lindemann Fachbereichsleitung Bauen und Planen- zu berichten.

 

Herr Dr. Wiedemann teilt mit, dass er ein Gespräch mit Herrn Lindemann bzgl. Ausbau Eikborn“ geführt habe. Herr Lindemann hat mitgeteilt, dass es diesbezüglich eine Veranstaltung für die Bürger geben wird und auch noch nicht entschieden ist, ob eine Beteiligung mit oder ohne die Entsorgungsbetriebe stattfinden wird. Fakt ist jedoch, dass dafür entsprechende Haushaltsmittel r 2017 nicht in den Haushalt eingestellt wurden. Deshalb kann frühestens ein Ausbau 2018 erwartet werden.

 

 

Frau Störbrock teilt aus der Verwaltung folgendes mit:

-          Die Hecke am Sommerberg wurde begutachtet. Ein Foto zeigt deutlich, dass die Hecke nicht auf den Gehweg ragt (Anlage 2 zum Protokoll).

Herr Rakebrandt, der in der vergangenen Sitzung auf den Heckenwuchs aufmerksam gemacht hat, ist in der heutigen Sitzung anwesend und möchte sich gern das Foto ansehen. Er teilt mit, dass es nicht das erste Haus ist, sondern die Hecke weiter oben gemeint ist. Er zeigt auf dem Foto auf die von ihm gemeinte Hecke. Die entsprechende Hecke wird auf dem Foto gekennzeichnet und Frau Störbrock teilt mit, nochmals Rücksprache mit dem Straßenkontrolleur zu nehmen.

-          Weiterhin teilt Frau Störbrock zur Bürgeranfrage bzgl. weiterer Parkplätze in der Dawesbreite mit, dass der Fachdienst Straßenverkehr dazu eine Stellungnahme abgegeben hat, die verlesen wird (Anlage 3 zum Protokoll). Frau Störbrock teilt mit, das diese Anfrage, wie von Herr Winter -Fachdienstleitung Straßenverkehr- vorgeschlagen, auch zum Fachdienst Bauordnung zur weiteren Stellungnahme weitergeleitet wird.

-          Frau Störbrock verliest eine Antwort der Straßenverkehrsbehörde zum Thema: Verkehrssicherheit Gesundbrunnen und Ortsbesichtigung (Anlage 4 zum Protokoll). Die Straßenverkehrsbehörde kann die Verkehrssicherheit nur bzgl. der Geschwindigkeitsangaben beurteilen, nicht jedoch zur Beschaffenheit des Straßenrandes und verweist daher auch auf den Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung.

-          Außerdem teilt Frau Störbrock mit, dass eine Vorlage der Verwaltung zur Anregung bzgl. Aufpflasterung in der Dawesbreite erst für die kommende Sitzung zu erwarten ist.

-          Die Mitglieder der SPD teilen mit, dass die Bildung der Fraktion nach § 18 Abs. 5 der vorläufigen Geschäftsordnung der Stadt Göttingen angezeigt wird.

Die Fraktion bilden: Herr Prof. Dr. Fritz-Wilhelm Neumann, Herr Rainer Rohrbach (Fraktionsvorsitzender), Herr Björn Boese und Herr Werner Fest.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Foto Hecke Sommerberg (459 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme Straßenverkehrsbehörde zur Parkplatzanzahl in der Dawesbreite (223 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Stellungnahme Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrssicherheit Gesundbrunnen (147 KB)      

 

 

 
 

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