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2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann eröffnet die 2. öffentliche Sitzung und stellt fest, dass der Ortsrat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

 

Im Anschluss würdigt und verabschiedet Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann die anwesende Frau Editha Reiß (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Ortsrat und überreicht ein Präsent. 

 

 

Es wurde an alle Ortsratsmitgliedern ein Dringlichkeitsantrag bzgl. des Änderungsvorschlag zur „hlenbreite“ von Herrn Dr. Wiedemann per Mail am 12.12.2016 übersandt sowie in der heutigen Sitzung eine Tischvorlage verteilt.

 

Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann bittet Herrn Dr. Wiedemann die Dringlichkeit des Antrages entsprechend zu begründen.

 

Die Dringlichkeit des Antrages zum Änderungsvorschlages hlenbreite“ (Anlage 1 zum Protokoll) wird durch Herrn Dr. Wiedemann damit begründet, dass zum B-Plan im Bereich „hlenbreite“ der Bauausschuss der Stadt Göttingen bereits einen Beschluss in der letzten Sitzung gefasst hat. Es besteht nunmehr die Möglichkeit daraufhin innerhalb von 4 Wochen zu reagieren. Diese Frist läuft bereits. Bis zur nächsten Sitzung des Ortsrates Elliehausen / Esebeck ist die Frist abgelaufen.

 

Weiterhin gegründet er seinen Dringlichkeitsantrag zum Beschluss „hlenbreite“ aus der letzten Sitzung damit, dass er daran zweifelt, dass die Immissionswerte für ein „allgemeines Wohngebiet“hrend der Kirmes o.ä. Veranstaltungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz eingehalten werden.

 

 

Herr Rohrbach meldet für die SPD-Ortsratsfraktion Beratungsbedarf an und teilt mit, dass eine Entscheidung zum Antrag in dieser Sitzung von der SPD-Ortsratsfraktion nicht erfolgt.

 

Herr Tielebörger meldet für die CDU-Ortsratsfraktion ebenfalls Beratungsbedarf an, da der Antrag inhaltlich zu umfangreich ist, dass auch von der CDU keine Entscheidung am heutigen Abend erwartet werden kann.

 

Der Ortsrat beschließt zur Dringlichkeit des Änderungsvorschlages zur hlenbreite von Herrn Dr. Wiedemann mit 1- Ja-Stimme und 8-Nein-Stimmen:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Dringlichkeitsantrag zur Mühlenbreite von Herrn Dr. Wiedemann (173 KB)      

 

Die Tagesordnung wird um den Dringlichkeitsantrag -Änderungsvorschlag zur „hlenbreite“- nicht erweitert.

 

 

Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann teilt mit, dass der TOP 6.1 von der Tagesordnung ersatzlos gestrichen werden kann, da er selbst diese Rechnung gezahlt hat.

 

 

Da weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung nicht mitgeteilt werden, stellt Herr Ortsbürgermeister Prof. Dr. Neumann fest, dass damit auch die Tagesordnung genehmigt ist.

 
 

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