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1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Aussschusses für Personal, Gleichstellung und Inklusion
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
DezB/0041/16 „Inklusion bewegen“ – Professionalisierung des Prozesses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Dezernat B - Personal, Schule und Jugend   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Lieske wertet es als gutes Signal, dass der Auftrag zur Verstetigung und Professionalisierung des Prozesses „Inklusion bewegen“ von allen Fraktionen gemeinsam eingebracht und unterstützt worden sei, da Inklusion vor Ort geschehe und nur gemeinsam funktioniere. In den vergangenen zwei Jahren des Prozesses sei bereits viel passiert. Er hebt hervor, dass in der Steuerungsgruppe immer auch Vertreter der Politik vertreten gewesen seien und die sechs Arbeitsgruppen ehrenamtlich geleitet worden seien. Herr Lieske weist darauf hin, dass die ehrenamtliche Arbeit in einigen der Arbeitsgruppen auch zu Schwierigkeiten geführt habe. Zudem sei es dort teilweise immer wieder zu neuen Zusammensetzungen gekommen. Für die Leitung der Arbeitsgruppen sowie für einzurichtende Projektgruppen sollen nun professionelle Kräfte engagiert werden.

 

Die Finanzierung sei nach Angaben von Herrn Lieske zwischen der Stadt und dem Landkreis Göttingen entsprechend der Einwohnerzahlen im Verhältnis 40 zu 60 geplant.

 

Herr Arnoldlt die Aufteilung der Kosten für nicht passend und meint, dass nach Einwohnerzahlen eher eine Aufteilung von 37 zu 63 gerechtfertigt sei.

 

Herr Lieske ergänzt, dass ein stadteigener Antrag auf Förderung vom Land gestellt werden solle, der einen Teil der Kosten abdecken nne.

 

Nach Aussage von Herrn Arnold bedeute Inklusion in Schulen insbesondere, dass die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden müssten. Da dies seiner Meinung nach nicht in allen Schulen gleichzeitig finanzierbar sei, müssten in den Arbeitsgruppen Schwerpunkte gesetzt werden.

 

Herr Lieske erläutert am Beispiel der Grundschule Elliehausen, dass aufgrund einer erforderlichen Baumaßnahme sogleich auch im Bereich Brandschutz und Inklusion investiert werde. Zudem nennt er, als ein weiteres positives Beispiel, die blindengerechte Vorbereitung der Albanischule auf ein blindes Kind, dass im kommenden Sommer eingeschult werde.

 

Frau Dr. Sakowsky bedankt sich zunächst für die schnelle Umsetzung und fragt ob es sich bei den genannten finanziellen Auswirkungen um reine Koordinationskosten handele. Dies wird von Herrn Lieske bestätigt.

 

Auf weitere Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky zum Prozessablauf schildert Herr Lieske, dass es zunächst Aufgabe der ehrenamtlichen Arbeitsgruppen sei Ideen zu entwickeln. Anschließend seien diese Ideen in den Projektgruppen von entsprechenden Fachleuten auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen und anschließend der Steuerungsgruppe mit Vertretern der Politik zur Entscheidung vorzulegen. Letztendlich sei zu prüfen, welche Fördermittel beantragt werden können und wie viel eigenes Geld benötigt werde.

 

Herr Tugcu teilt mit, dass Inklusion seiner Meinung nach eine Querschnittsaufgabe sei und hierfür bei anderen Kommunen oftmals Expertenbeiräte eingerichtet rden. Er schlägt vor, die Maßnahmen zur Inklusion periodisch in den Ausschüssen vorzustellen.

 

Frau Fischer-Kallmann ergänzt, dass der Auftrag der Fraktionen diesbezüglich auch einen jährlichen Bericht gefordert habe.

 

Herr Lieske bestätigt, dass eine Berichterstattung mindestens einmal jährlich in der öffentlichen Versammlung des Bürgerforums erfolge und auch die weiteren Punkte des Ratsauftrages erfüllt würden.

 

Frau Fischer-Kallmann weist darauf hin, dass r Anfang 2017 ein eigenes Inklusionsgesetz des Landes Niedersachsen geplant sei.

 

Herr Lieske erklärt, dass er durch das Gesetz keine finanzielle Entlastung erwarte.

 

Der Ausschuss ist sich einig, dass die laut Beschlussvorschlag erforderliche Kenntnisnahme um das Wort „zustimmend“ ergänzt werden soll.

 

Sodann nimmt der Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion die Stellungnahme der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

 

Der Prozess „Inklusion bewegen“ wird professionalisiert. Die in der Begründung dargestellte Konzeption wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Zur Umsetzung werden entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2017/18 enthalten sein.

Eine Befassung des Rates ist derzeit nicht erforderlich.

 
 

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