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1. - konstituierenden - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/0556/16 Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Lieske erläutert eingangs, dass man, um größere Erhöhungen zu vermeiden, stete kleine Erhöhungen von je 3% vornehme. Herr Schmidt ergänzt, dass dies mit den Personal- und Sachkostensteigerungen übereinstimme, da der Kostendeckungsgrad konstant zwischen 18 und 20 Prozent liege. Herr Schmidt antwortet auf Fragen des Ausschusses. Die Erhöhungen zu je 3% seien im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts festgelegt worden. Von den knapp 1000 Kindern in städtischen Einrichtungen entfielen gut 300 auf die Stufe 1, jeweils 200 auf die Stufen 2 und 6 und der Rest auf die Stufen 3 bis 5.r die städtischen Kita habe man im Jahr einen negativen Saldo von 5 Millionen Euro.

 

Herr Steneberg äert, dass man innerhalb der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf habe und den Beschluss verschieben möchte. Man erwäge grundsätzlich zu beantragen, dass Kindertagesbetreuung in Göttingen kostenfrei sein solle. Frau Safieh stellt fest, dass die Staffelung nicht sozial ausgewogen sei und das man die Stufen eventuell neu berechnen müsse.

 

Herr Schwanitz äert, dass er es befürworten würde, heute einen Beschluss zu fassen. Die Ptze für das Kindergartenjahr 2017/2018 würden bereits belegt und man müsste zeitnah wissen, welche Elternbeiträge gelten würden, da man sich, wie viele andere Träger, der städtischen Staffelung angeschlossen habe. Ansonsten könne man mit den Eltern keine Verträge schließen.

 

Die Anwesenden kommen überein, den Tagesordnungspunkt auf die Sitzung im Dezember zu vertagen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Änderung der beigefügten Anlage zu der Entgeltordnung für  Kindertagesstätten der Stadt Göttingen wird zugestimmt.

 

 
 

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