zurück
 
 
72. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 18.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Hinsichtlich der Niederschrift zu TOP 10 der vergangenen Sitzung (Ausbau Rote Straße) kritisiert Herr Holefleisch, dass im Beschlusstext eine „Informationsveranstaltung“r die Anlieger erwähnt werde, während in der vorhergehenden Diskussion von einem „Workshop“ gesprochen worden sei. Herr ller erläutert, dass die Ausschussmitglieder sich nach umfänglicher Diskussion darauf geeinigt hätten, die Verwaltungsvorlage mitzutragen, sofern die Verwaltung im Rahmen des Bürgerworkshops das Thema „shared-space“ ergebnisoffen anspreche und ein Meinungsbild abfrage, ob die Bürger überhaupt ein Interesse an einer derartigen Variante hätten. Die Verwaltung habe dies zugesagt. Unter dieser Voraussetzung sei dann die ursprüngliche Drucksache beschlossen worden diese habe jedoch im Beschlusstext die Formulierung „Informationsveranstaltung“ verwendet. Daher habe auch die Beschlussempfehlung des Ausschusses so lauten müssen; ansonsten hätte eine Änderung der Vorlage beschlossen werden müssen, was aber nicht der Fall gewesen sei.

 

Herr Holefleisch erklärt, vor dem Hintergrund der Zusage der Verwaltung die kritisierte Formulierung mittragen zu können.

 

Herr Holefleisch bittet jedoch darum, die Niederschrift an einer weiteren Stelle zu ändern resp. zu ergänzen: Auf Seite 12 der Niederschrift (drittletzter Absatz) ebenfalls zu TOP 10 - sei seine Aussage zur Notwendigkeit einer sog. „Doppelbegutachtung“ verkürzt wiedergegeben worden. Er habe u.a. deutlich gemacht, dass er erhebliche Bedenken habe, dass Mittel in eine bauliche Lösung flössen, die sich dann ggfs. als nicht praktikabel erweise. Es sse sichergestellt werden, dass keine Steuermittel verschwendet würden; daher müssten eigentlich zunächst die Ergebnisse der Doppelbegutachtung vorliegen.

 

Herr Arnold bittet Herrn Holefleisch darum, einen entsprechenden Formulierungs­vorschlag zu erarbeiten und mit der Verwaltung abzustimmen. Über das Protokoll solle dann in der kommenden Sitzung beschlossen werden.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 
 

zurück