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26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
NSchG/0002/16 Antrag des Schülervertreters Christoph Oppermann betr. "Budget für Göttinger Schülervertretungen"
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Mitglied im Schulausschuss Beteiligt:40-Fachbereich Schule
    20-Fachbereich Finanzen
   Dezernat B - Personal, Schule und Jugend
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Seguin stellt die Tischvorlage „Erste Überlegungen der Schulverwaltung zum Antrag des Schülervertreters Christoph Oppermann“ vor (siehe Anlage).

 

Herr Dr. Häntsch merkt an, dass man sich mit dem von der Verwaltung vorgelegten Vorschlag anfreunden könnte, zumal dies probeweise geschehe.

 

Herr Wedrins bedankt sich für die Vorlage durch den Schülervertreter und stimmt dem Vorschlag der Verwaltung ebenfalls grundsätzlich zu. Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob man ein Zuwendungsverfahren einführen könne.

 

Herr Oppermann informiert darüber, dass bei dem Entwurf zu den „Bestimmungen r ein Budget für Göttinger Schülervertretungen der § 11 versehentlich doppelt erschienen sei. Zudem wäre es vorteilhaft, wenn die Budgetsummen auf ein Bankkonto überwiesen werden könnten. Herr Oppermann hält eine pauschale Summe von 500,00 EUR für jede weiterführende Schule nach wie vor für sinnvoll. Herr Höfer hält die von der Verwaltung vorgeschlagene schülerzahlabhängige Summe mit Sockelbetrag r nachvollziehbar. Auf Fragen von Herrn Rudolph und Herrn Rieth erläutern Frau Schaar und Herr Seguin die haushaltsrechtlichen Beschränkungen, die mit einer pauschalen Zahlung und mit einer Mittelübertragung verbunden seien.  

 

Herr Dienberg empfiehlt, zunächst dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen; ggf. müsse man im nächsten Jahr nachsteuern, wenn dies erforderlich sei.  

 

Herr Rieth spricht sich für eine möglichst unbürokratische Lösung aus, die berücksichtige, dass die Mittel zu Beginn des neuen Schuljahres (nicht Kalenderjahr) zur Verfügung ständen.

 

Die Verwaltung sagt einer Prüfung zu und wird eine Vorlage erarbeiten.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Tischvorlage zu TOP 5 (131 KB)      

 

 

 

 

 
 

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