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37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: musa e.V., Hagenweg 2a, 37081 Göttingen
Ort:
FB41/0354/16 Controlling-Report für den Fachbereich Kultur zum 31.12.2015


     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:41-Fachbereich Kultur   
 
Beschluss

Herr Beck erläutert einleitend die Vorlage der Verwaltung.

Im Verlauf der auf Nachfrage von Frau Eiselt erfolgenden näheren Erläuterung der nicht bzw. nicht vollständig erreichten Ziele führt Herr Beck aus, dass die für 2015 geplante Evaluierung des Stadtarchivs aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht erfolgte. Der für 2016 geplante qualifizierte Bericht werde vom Fachbereich Kultur ohne zusätzliche Haushaltsmittel erstellt.

Herr Arnold begrüßt den in 2015 entstandenen Überschuss i. H. v. 5,8 Mio. € und weist mit Blick auf die auf Seite 156 des Controlling-Reports aufgeführten Beteiligungen der Stadt Göttingen darauf hin, dass für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie Orchester in dem Zeitraum von 2014 bis 2019 Zuschusserhöhungen i. H. v. rd. 660.000 € bzw. rd. 111.000 € geplant seien.

Angesichts dieser für zwei Einrichtungen in fünf Jahren geplanten Zuschusssteigerung i. H. v. rd. 770.000 € und mit Blick auf die anderen durch das Entschuldungshilfeprogramm „gedeckelten“ttinger Kultureinrichtungen befürchte er zunehmend das Entstehen einer „Zwei-Klassen-Kultur“ in Göttingen. Letztlich sehe er für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kultureinrichtungen angesichts der gedeckelten Bezahlung eine drohende Altersarmut und er wünsche sich eine entsprechende Diskussion in der nächsten Ratsperiode.

Herr Beck stimmt der Aussage von Herrn Arnold im Grundsatz zu, weist aber darauf hin, dass das DT rd. 160 und das GSO rd. 60 Beschäftigte hätten und die zunächst sehr hoch erscheinenden Steigerungen entsprechend heruntergerechnet werden müssten. Darüber hinaus verweise er auf die für beide Institutionen bestehende Vertragssituation, wonach die Stadt Göttingen sich den zwischen den Institutionen und dem Land Niedersachsen abgeschlossenen Verträgen anzuschließen habe. Letztlich verweise er auf den vom Rat für die übrigen zuschussvertraglich abgesicherten Kulturinstitutionen beschlossenen Zuschuss für einen allgemeinen Kostensteigerungsausgleich und zum Ausgleich der durch die Einführung des Mindestlohns entstehenden Mehrkosten. 

Herr Arndt und Herr Becker verweisen ebenfalls auf den Ausgleich der Mehrkosten durch die Einführung des Mindestlohns sowie die von Seiten der Stadt nur wenig zu beeinflussende Vertragsgestaltung zwischen den Einrichtungen und dem Land Niedersachsen. Grundsätzlich aber sehen sie die von Herrn Arnold angesprochene Problematik und halten eine Diskussion für notwendig. 

Anschließend nimmt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft den Controlling-Report zum 31.12.2015r den Fachbereich Kultur zur Kenntnis.

 
 

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