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28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Personalausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 18.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
01.6/0731/16 Ratsbeschlusskontrollliste - 32. Ergänzungslieferung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat der Oberbürgermeisterin -01.6-Ratsangelegenheiten, Repräsentation und Internationales Beteiligt:11-Fachbereich Personal und Organisation
    40-Fachbereich Schule
   50-Fachbereich Soziales
   66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
   67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
   Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
   Dezernat B - Personal, Schule und Jugend
   Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
   20-Fachbereich Finanzen
   41-Fachbereich Kultur
   51-Fachbereich Jugend
   66-FB Tiefbau und Bauverwaltung
   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe
   Dezernat C - Soziales und Kultur
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Roth bittet darum, nur die den Personalausschuss betreffenden Ziffern zu behandeln.

 

Herr se erläutert zu Ziffer 1175, dass der Passus „Beratung in der Sitzung am 18.04.2016 vorgesehen“ gestrichen werden könne, da für die Sitzung nun doch keine Beratung vorgesehen sei. Des Weiteren müsse das Datum des Zwischenberichts vom 18.01.2016 auf den 08.02.2016 geändert werden.

 

Frau Schultz bittet um Mitteilung, mit welchem Zeitrahmen bei der Umgestaltung der Ausländerbehörde zur Zuwanderungsbehörde gerechnet werden könne.

 

Herr se teilt mit, dass der Arbeitsaufwand für die Flüchtlinge momentan die Kapazitäten auslasten würde und daher noch kein Datum genannt werden könne.

 

Zu Ziffer 1177 stellt Herr se fest, dass das Wort „Beratung“ durch das Wort „Zwischenbericht“ ausgetauscht werden müsse.

 

Herr se stellt fest, dass der Sachstand zu Ziffer 1181 in „erledigt“ geändert werden könne, da in der heutigen Sitzung hierüber abschließend beraten worden sei. Zudem müsse der letzte Absatz der Bemerkungen wie folgt lauten: „Abschließende Beratung in der Sitzung am 18.04.2016“.

 

Herr se weist darauf hin, dass bei Ziffer 1187 das Datum 23.11.2015 nicht stimmen würde und auf den 18.01.2016 geändert werden müsse.

 

Bei Ziffer 1196 verweist Herr se auf den TOP 3, wonach dieser Antrag auch als erledigt markiert werden könnte. Frau Schultz teilt mit, dass über die von der Verwaltung gefertigte Stellungnahme in den Fraktionen beraten werden müsse und anschließend eine Rückmeldung zum Sachstand geben werde. Bis dahin solle der Status auf „in Bearbeitung“ stehen bleiben. Herr se erklärt, dass außerdem das Datum 18.01.2016 auf den 08.02.2016 geändert werden müsse.

 

Herr se teilt zu Ziffer 1208 mit, dass momentan noch Entwicklungen in gesetzgeberischer Hinsicht abgewartet werden sollen und nach deren Abschluss der Antrag abschließend behandelt werden könne. Herr se weist daher darauf hin, dass das Wort „Beratung“ durch das Wort „Zwischenbericht“ zu ersetzen und das Wort „vorgesehen“ zu streichen sei.

 

Der Personalausschuss nimmt die 32. Ergänzung der Ratsbeschlusskontrollliste mit den in dieser Sitzung vorgenommenen Änderungen zustimmend zur Kenntnis.

 

 
 

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