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24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Forum Neue IGS, Theodor-Heuss-Straße 25, 37075 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB40/0308/15 Haushalt 2016
2. Lesung: Bitte bringen Sie den bereitgestellten Haushaltsplanentwurf mit
Die Änderungsliste ist beigefügt
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:40-Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Dem Vorschlag von Herrn Dr. Häntsch, zum Thema lediglich die Anfragen der Ausschussmitglieder zu besprechen, wird zugestimmt.

Zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion, einen Essengeldzuschuss auch für Schüler der freien Träger (Bonifatiusschule II, der Waldorf- und Montessorischule) zu gewähren, erklärt Herr Seguin, dass es sich hierbei um einen BUT-Anspruch handelt, der - unabhängig vom Träger -  nur nach individueller Antragstellung gewährt wird. Die Erziehungsberechtigen betroffener Schülerinnen und Schüler müssten sich dazu an den für sie zuständigen BUT-Leistungsträger wenden.

Über den Antrag wird nicht entschieden. Über die weitere Behandlung des Antrages soll der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr entscheiden.

SPD- und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Ratsfraktionen bitten um Ergänzung der Leitsätze auf Seite 212 des Haushaltsplanentwurfes: „Es wird ein Schulstättenentwicklungskonzept erstellt.“ Es soll sowohl die Nutzung der Schulgebäude beinhalten als auch auf den Sanierungsstau hinweisen. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Zu Seite 214: Entwicklung der Wilhelm-Busch-Schule zur Ganztagsschule“ -  äert Frau Tekindor-Freyjer Bedenken hinsichtlich der räumlichen Enge.

Frau Eiselt teilt die Bedenken und bittet den Willen der Schule zu berücksichtigen.

Herr Wedrins weist auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbeschulung hin.

Herr Dr. Häntsch fragt an, ob es einen Konsens hinsichtlich des Ganztagsschulbetriebs an der Schule gibt.

Hierzu teilt Frau Prang mit, dass es innerhalb der Schule unterschiedliche Ansichten gibt, Fürsprecher und Gegner. Frau Tekindor-Freyjer möchte das Ziel prophylaktisch aufnehmen, unabhängig vom Willen der Schule. Falls der Antrag gestellt wird, sind durch die Nennung als Ziel bereits Vorbereitungen getroffen. Frau Prang ist sich sicher, dass der Antrag kommen werde, da es sich hierbei um einen Anspruch der Eltern handele. Frau Stobbe sieht die Formulierung des Ziels positiv, da es im Sinne der Elternschaft sei.

Herr Dr. Häntsch befürchtet, dass  mit der Zielsetzung Druck auf die Schule ausgeübt werde.

Herr Wedrins schlägt folgende Formulierung vor:

 

Bedingt durch den Einzugsbereich mit hohen Kinderzahlen und berufstätigen Eltern soll die Wilhelm-Busch-Grundschule bei der Entwicklung in Richtung Ganztagsschule unterstützt werden.“

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Zu Seite 214 bittet Herr Höfer um  Umformulierung eines Ziels. Es soll lauten:

 

Bauliche Erweiterung der Lohbergschule unter Einbeziehung der Umfeldplanung/ Familienzentrum und/oder Stadtteilzentrum (kf)“.

 

Herr Lieske weist daraufhin, dass zu einem Familienzentrum eine Kita gehört, die nicht vorhanden ist. Der Ausschuss einigt sich einstimmig auf den Begriff „rgerzentrum“.

Der Teilhaushalt 40 wird in der Fassung mit den o. g. Änderungen bei einer Enthaltung einmütig angenommen.

 

 

 

 

 
 

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