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24.öffentliche Sitzung des Ortsrates Holtensen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Holtensen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Wille", Lenglerner Str. 37, 37079 Göttingen-Holtensen
Ort:
11Vw/0466/15 Haushaltsplanentwurf 2016
a) Ortsratsmittel
b) Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrats zu hören ist
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Ortsbürgermeisterin Dr. Busch erläutert diesen Tagesordnungspunkt. Die Höhe aller Ortsratsmittel ist gleich geblieben. Für den Ortsrat Holtensen bedeutet dies, dass er zu den Ortsratsmitteln in Höhe von 5600 Euro noch den Überschuss aus den Vermietungen der Mehrzweckhalle erhält, wenn  diese 1700 Euro übersteigen. Die Mehrzweckhalle kann aber nur dann ausreichend Einnahmen erzielen, wenn sie für die Nutzer attraktiv bleibt.

 

Frau Schultz ergänzt, dass aus den Überschüssen der letzten Jahre eine neue Verstärkeranlage und eine neue Geschirrspülmaschine angeschafft wurden. Sie weißt aber auch nochmals auf die leider vorgenommenen Kürzungen der Ortsratsmittel in 2001 und 2011 hin, die für die Ortsräte nur sehr schwer zu verkraften waren.

 

Frau Ortsbürgermeisterin Dr. Busch teilt mit, dass mittelfristig für den Weg zum Feuerteichgraben in 2019 40 000 Euro vorgesehen sind.

r das Baugebiet Domänenweg sind in 2016 Mittel in Höhe von 317 000 Euro veranschlagt. Auch für den Hochwasserschutz, hier insbesondere das neue Regenwasserrückhaltebecken,

sind Mittel im Haushaltsplanentwurf vorgesehen. Ferner sollen die Umbaumaßnahmen an der Lenglerner Straßen in 2016 durchgeführt werden.

 

Frau Schultz kann jedoch nicht nachvollziehen, warum die Dachsanierung der Mehrzweckhalle keine Berücksichtigung gefunden habe. Hier werde die warme Luft nur so hinausgeschleudert.

Begrüßenswert seien der Umbau der Lenglerner Straße sowie der Erhalt des Gemeindezentrums, wobei hierfür keine Baumaßnahmen Berücksichtigung im Haushaltsplanentwurf gefunden hätten.

Frau Ortsbürgermeisterin Dr. Busch ergänzt, dass die Verhandlungen zwischen Kirche und Stadtverwaltung noch zu keinem Ergebnis geführt haben.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Von den Ortsratsmittel für das Jahr 2016 wird zustimmend Kenntnis genommen.

 

Auch den Haushaltsansätzen, zu denen der Ortsrat zu hören ist, wird zugestimmt.

 

 
 

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