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38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/0521/15 Produktorientierter doppischer Haushalt 2016 und Investitionsprogramm 2015 - 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Schmidt teilt mit, dass der Fachbereich Jugend eine Einsparvorgabe in Höhe von 400.000,- € habe erfüllen müssen und sich entsprechende Hinweise an verschiedenen Positionen finden würden.

 

Frau Fischer fragt an, ob bereits eine Änderungsliste der Verwaltung vorliegen würde. Frau Schaar antwortet, dass man die Liste am 11.11.2015 versenden wolle, was leider nur einen Tag vor der zweiten Lesung im Jugendhilfeausschuss sei.

 

Herr Schmidt weist auf Seite 329 darauf hin, dass man die Heranziehungsquote bei den Unterhaltsvorschüssen reduziert habe.

 

Herr Unger fragt zu Seite 339 an, warum man für Reinigung 1.424,87 € in 2014 angesetzt habe, in den folgenden Jahren hingegen keine Mittel. Herr Witschel erklärt, dass dies lediglich das sachgerecht gebuchte Ergebnis sei. Einen Ansatz für 2014 habe es nicht gegeben.

 

Ebenfalls zu Seite 339 fragt Herr Elsas, wofür die unter dem Sachkonto 4271100 vorgesehenen Ansätze von 20.100,- € und 12.800,- € vorgesehen seien. Frau Schaar antwortet, dass dies Mittel für die Maßnahmen des Ferienprogramms des Fachbereichs Jugend seien.

 

Herr Friebe stellt zu Seite 347 fest, dass hier wie auch an anderen Stellen die am Produkt beteiligten Vollzeitäquivalente sinken, die Personalkosten aber steigen würden. Frau Schaar erklärt, dass man bis einschließlich 2014 alle Overheadkosten und die damit verbundenen Stellenanteile an einer zentralen Position habe buchen können. Diese Position habe man allerdings auflösen müssen. Die bisher zentral veranschlagten Personalkosten seien für 2015 bereits anteilig auf andere Positionen verteilt worden, die Stellenanteile jedoch noch nicht. Daher komme es, dass die Personalkosten unabhängig von den aufgeführten Vollzeitäquivalenten ansteigen würden. Im Haushaltsplanentwurf für 2016 würden auch die Overheadstellen aufgeteilt und diese Abweichungen kämen nicht mehr vor.

 

Herr Gottwald fragt auf Seite 352 nach, wie es auf dem Sachkonto 4999900 zu dem Unterschied zwischen Ergebnis 2014 und Ansatz 2015 komme. Herr Witschel erklärt, dass man nur selten Fälle habe, die dort verbucht werden müssten. In 2014 habe es nun einen solchen Fall gegeben und dieser habe den Ansatz deutlich überschritten.

 

Herr Gottwald fragt auf Seite 358 nach dem reduzierten Ansatz des Jahres 2015 gegenüber dem Ergebnis des Jahres 2014. Herr Witschel antwortet, dass man in Zukunft weniger Fälle aus dieser Position bezahlen werde, da man ein Angebot der Jugendhilfe am Rohns, das der Tagesgruppe zugeordnet werden müsse, nicht mehr aus diesem Ansatz bedienen werde.

 

Herr Gottwald erfragt den Grund der reduzierten Ertragsansätze auf Seite 361. Herr Witschel erläutert, dass es sich bei den Erträgen des Jahres 2014 um einmalige Erstattungen handele. Diese ließen sich schlecht planen, da nicht vorhersehbar sei, ob und in welchem Umfang diese vorkämen.

 

Herr Friebe fragt auf Seite 364 nach dem deutlich angestiegenen Ansatz für Aufwendungen des Jahres 2016 im Gegensatz zu 2015. Herr Witschel äert, dass man dort nur vereinzelt Fälle habe, die aber jeweils sehr teuer seien. Wie zu sehen habe man in 2014 sehr hohe Ausgaben gehabt und um dem Rechnung zu tragen, habe man den Ansatz nach oben korrigiert.

 

Herr Gottwald weist auf Seite 374 auf die reduzierten Aufwendungen auf dem Sachkonto 4999900 hin. Herr Witschel sagt dazu, dass dies ebenfalls eine Reaktion auf die Rechnungsergebnisse der Vorjahre sei, die deutlich unter dem bisherigen Ansatz von 220.000,- € gelegen hätten.

 

Herr Friebe weist auf Seite 386 darauf hin, dass noch die Kennzahlen bezüglich des Betreuungsgeldes aufgeführt seien. Herr Witschel sagt zu, dies zu korrigieren.

 

Herr Friebe meint auf Seite 388 zur Kennzahl der Versorgung von Kindern im Grundschulalter mit Betreuungsplätzen, dass die Zahl für 2015 deutlich zu niedrig sei im Vergleich zu 2014 und 2016. Die Verwaltung sagt zu, dies zu prüfen. (Anmerkung zum Protokoll: Die Kennzahlen ergeben sich aus der Kindertagesstättenbedarfsplanung. Mit der Fortschreibung des Jahres 2014 wurden dort nur noch 4 Jahrgänge Grundschulkinder berücksichtigt, bis 2013 waren es noch 4,75 Jahrgänge. Eine niedrigere Kinderzahl bei gleichbleibender oder steigender Zahl an Betreuungsplätzen resultiert in einer höheren Versorgungsquote. Das Ergebnis 2014 und die Planzahl 2016 basieren auf der neuen Zählweise. Die Planzahl 2015, die im Jahr 2013 aufgestellt wurde, auf der alten Zählweise.)

 

Herr Friebe verweist auf Seite 390 auf die sinkenden Mittel für die Sprachförderung. Herr Schmidt erklärt, dass die Zuteilung der Landesmittel auf Kinderzahlen der Vergangenheit basiere (Anmerkung zum Protokoll: Aktuell der 01.03.2014). In 2015 steigende Kinderzahlen würden sich also erst in der Zukunft in einer höheren Zuweisung von Mitteln äern.

 

Herr Gottwald meint zu Seite 418, dass die Aufwendungen für das Jugendhaus Gartetal von 150.000,- € auf 120.000,- € sinken würden, obwohl dort mehr Aufgaben erfüllt werden müssten. Herr Schmidt und Herr Lieske entgegnen, dass dazu noch die Aufwendungen für den städtischen Mitarbeiter kämen, die hier aber nicht verbucht würden. Außerdem erhalte die Einrichtung noch Mittel aus dem Projekt LISA.

 

 

 

 
 

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