Seite 134, Grünflächenpflege

Auf die Frage von Frau Göbel, ob, auch auf Anregung des BUND, nicht noch mehr Flächen weniger gemäht und statt dessen mit Blumen bepflanzt werden können, antwortet Herr Menzel, dies habe die Verwaltung vor. Herr Dienberg bittet um die Nennung weiterer Flächen für mögliche Blühwiesen.

Seite 138, Investitionen

Auf Anfrage von Frau Göbel erläutert Herr Onischke, dass in der Spalte „Sonstige Änderungen“ außer- und überplanmäßig zur Verfügung gestellte Ansätze dargestellt werden. Negative Beträge ergäben sich dabei im Regelfall dadurch, dass bei einer Investition Mittel zugunsten einer anderen eingespart würden. Herr Menzel ergänzt darauf hin, dass es sich bei der Investition „6758005001 Ausgl. Maßnahmen Nds. NaturschutzG“ um die Ausgleichszahlungen für das „feste Haus“ handele und bei der Investition „6758005005 Erhaltungs-, Entw.konzept Schillerwiese“ die Mittel in den Ergebnishaushalt umgesetzt wurden, da diese Maßnahme Unterhaltungsaufwand sei.

Weiterhin fragt Frau Göbel an, welche Bedeutung die Zeile „Quote Drittmittel“ habe. Herr Onischke erklärt, dass dadurch aufgezeigt werden solle, in welchem Maße die städtischen Investitionen durch Zuweisungen und Zuwendungen Dritter finanziert würden. In diesem Fall sei die Zeile aufgrund der hohen Ausgleichszahlung des Landes aber nur bedingt aussagekräftig. Herr Onischke sagt zu, künftig zu prüfen, ob diese Angabe im Einzelfall sinnvoll sei.

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beschließt einstimmig.

Beschlussvorschlag:             

Der Controlling-Report für den Teilhaushalt 67 - Dezernat D - zum Stichtag 31.12.2014 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.