zurück
 
 
21.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:25 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
EB75/0309/14 2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SmartDoc
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Göbel fragt, ob berücksichtigt wäre, dass Kläger keine Gebühren bezahlen müßten. Herr Jütting sagt, dass es berücksichtigt ist und Gebühren rückerstattet würden. Die Höhe der Erstattungen richtet sich je nach Grundstückslänge und Priorität. Da es sichufig um geringe Beträge handelt, wird es keine großen Auswirkungen auf den Haushalt geben.

 

 

Frau Reuter eröffnet um 18.15 Uhr die Bürgerfragestunde.

 

Frau Et-Taib fragt, wieso der Hainholzweg im Straßenverzeichnis eine andere Priorität bekommen hat. Herr Jütting wird dies abklären.

 

Ein Beschluss ist im Betriebsausschuss am 25.11.2014 vorgesehen.

 
 

zurück