zurück
 
 
18. -außerordentlichen- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Personalausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 20.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB11/1043/14 Beratung über den produktorientierten Haushalt 2015
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
- Investitionsplan
- Stellenplan 2015 (neue/wegfallende Stellen)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Fachbereich Personal und Organisation Beteiligt:11-Fachbereich Personal und Organisation
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Roth fragt zu Seite 21 des Haushaltsplanentwurfes nach, welche Maßnahmen in 2015 mit dem Investitionsansatz „Ausbau e-Government u.a.“ in Höhe von 150.000 Euro durchgeführt werden sollen.

 

Herr se antwortet, dass die Mittel in erster Linie für die Einführung der e-Akte benötigt würden. Als nächstes seien die Bereiche Bußgeld und Gewerbesteuer von der Einführung betroffen.

 

Frau Eiselt merkt zu den Aufwendungen für aktives Personal auf Seite 33 an, dass die Ansätze in 2014 ja nicht auskömmlich seien und eine sehr hohe überplanmäßige Aufwendung beantragt werden musste. Dauerhaft sei es aus ihrer Sicht nicht zumutbar, ständig überplanmäßige Aufwendungen zu beschließen.

 

Herr Suermann erläutert hierzu, dass der überplanmäßige Bedarf überwiegend aus den Pensionsrückstellungen resultiere. Dieser Bereich unterläge vielen Unwägbarkeiten und oftmals könnten Mittel nicht eingeplant werden (insbesondere wenn das Land eine höher als erwartete Besoldungsanpassung beschließe). Das Instrument der überplanmäßigen Bereitstellung könne dann nicht umgangen werden.

 

Herr Rothchte wissen, welcher Steigerungssatz im Besoldungsbereich für die Haushaltsjahre 2015 ff. berücksichtigt worden sei.

 

Herr Hoffmeister antwortet, dass die Verwaltung eine jährliche Steigerung in Höhe von zwei Prozent eingeplant habe.

 

Herr Roth fragt zur Kennzahl „Überstunden“ auf Seite 116 nach, ob sich daraus auch ableiten lasse, welcher Teil der Überstunden ausbezahlt worden sei und welcher durch Freizeitausgleich abgebaut worden sei.

 

Herr Suermann verneint dieses.

 

Herr Rothchte zur Kennzahl „Krankenquote“ auf Seite 116 wissen, ob die Verwaltung die Krankenquote für zu hoch halte.

 

Herr se antwortet, dass Kranktage immer eine Belastung für die übrigen Kolleginnen und Kollegen bedeute und eine Verringerung der Quote wünschenswert sei. Herr se merkt an, dass entsprechende Maßnahmen noch weiter ausgebaut und ab dem Jahr 2015 Mittel für das Gesundheitsmanagement in Höhe von jährlich 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden sollen.

 

Herr Roth merkt an, dass er sich beim Produkt „Personal- und Organisationsentwicklung“ (S. 119) als neues Ziel die regelmäßige Berichterstattung im Personalausschuss zum Personalentwicklungskonzept vorstellen könne.

 

Frau Eiselt bittet die Verwaltung um Auskunft, an welchen Vergleichsringen die Stadt Göttingen teilnehme und um Prüfung, ob eine Teilnahme an neuen/weiteren Vergleichsringen sinnvoll wäre.

 

Herr Suermann sagt zu, dass die Verwaltung in der nächsten Personalausschusssitzung einen Überblick geben werde, an welchen Vergleichsringen die Stadt bereits teilnähme. Über aktuelle Maßnahmen im Rahmen des Personalentwicklungskonzeptes werde der Ausschuss ohnehin laufend unterrichtet.

 

Herr Roth bittet darum, die Kennzahl „Kosten für Fortbildungen“ (S.120) differenziert nach Dezernaten, Geschlecht und Migrationshintergrund darzustellen.

 

Herr se erklärt, dass eine Aufschlüsselung der Kennzahl nach Dezernaten und Geschlecht nur mit hohem Aufwand, eine Aufschlüsselung nach Migrationshintergrund nicht möglich sei.

 

Herr Roth erklärt sich damit einverstanden, dass die Kennzahl zukünftig nur nach Dezernaten und Geschlecht aufgeschlüsselt werde.

 

Anmerkung des Protokollführers:

In der Sitzung wurde zu diversen Haushaltspositionen nachgefragt, was sich dahinter verberge und warum die Ergebnisse 2013 von den Haushaltsansätzen 2014 ff. abweichen würden. Die hinterfragten Positionen sind in einer Anlage zum Protokoll aufgelistet und durch die Controllerin Frau Glahn beantwortet worden.

 

Ferner wird darauf hingewiesen, dass in der heutigen Sitzung andiskutierte Änderungen zum Haushalt 2015 in der 2. Lesung am 24.11.2014 noch formal beantragt werden müssten.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 3 PA 20.10.14 (72 KB)      

 

 
 

zurück