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20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: GDA Gemeinschaft Deutsche Altenhilfe GmbH Wohnstift Göttingen, Veranstaltungssaal, Charlottenburger Straße 19, 37085 Göttingen
Ort:
FB50/0129/14 Beratung des Produktorientierten Haushalts 2015
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:50-Fachbereich Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck schlägt vor, mit den FB 53 zu beginnen, da Herr Dr. Mayr noch einen anderen Termin habe.

Herr Binnewies erläutert die Position Zeile 7 auf S. 438.

Die Position betreffe die Gesundheitsregion.

Frau Dr. Schlapeit-Beck geht unter Hinweis auf die S. 440 auf die Fusion des Gesundheitsamtes Göttingen mit dem Gesundheitsamt Osterode ein.

Zusammen mit Herrn Dr. Mayr erläutert sie den Aufbau der Arbeitsgruppe und die Probleme der Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt.

Aufgrund der Einstufung im TVöD gelänge es nicht mehr, erfahrene Ärzte zu gewinnen.

Herr Dr. Mayr geht auf die besondere Aufgaben Situation des Gesundheitsamtes Göttingen ein, resultierend aus der hohen Anzahl von Krankenhausbetten, dem Aufnahmelager Friedland mit einzelnen Tuberkulosefällen und der Sorge um mögliche Windpockenfälle.

Im Rahmen der Fusionsgespräche mit dem Landkreis Osterode am Harz, beginne ab November die Konzeptionsphase, in der die Aufgaben des neuen gemeinsamen Gesundheitsamtes mit Stellenanteilen hinterlegt würden.

Frau Dr. Schlapeit-Beck betont, dass der Aufgabenzuschnitt des Göttinger Gesundheitsamtes Maßstab für das gemeinsame Amt werde.

Auf Nachfrage von Herr Gottwald erläutert Herr Dr. Mayr die Konsequenzen der nicht besetzen Arztstelle.

Alle Freiwilligen Aufgaben müssten dadurch auf den Prüfstand gestellt werden.

Frau Dr. Schlapeit-Beck weist auf die S. 448 des Haushaltsplanes hin. Es sei nunmehr gelungen, im Sinne der Inklusion den Behindertenaufzug für das Gesundheitsamt etatisiert zu bekommen.

 

Herr Binnewies erläutert die neue Budgetstruktur des FB 50. Die hierzu verwendete Präsentation wird an die Fraktionen gesendet und ist Anlage zum Protokoll.

Auf S. 290 fehle in der Spalte, „sonstige Dienstleistungen Dritter“ die Zahl. Hier müssten 25.000 € nachgetragen werden.

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck erläutert den Hintergrund des Ansatzes.

Hier gehe es um die anteilige Finanzierung einer Stelle zur Flüchtlingsbetreuung.

Diese Leistung sei eine Pflichtaufgabe.

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck erläutert die als Tischvorlage verteilte Übersicht des FB 20, über die freiwilligen Leistungen.

Hieraus gehe hervor, dass hier eine freie Spitze von 94.000 € verbleibe.

Auf Nachfrage von Herrn Gottwald erläutern Frau Dr. Schlapeit-Beck und Herr Binnewies die Zahlen zum eingesetzten Personal bei den Planzahlen.

Eine weitere Nachfrage von Herrn Gottwald zum Ansatz bei „Kore e.V.“, beantwortet Frau Dr. Schlapeit-Beck.

 

 

 
 

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