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26. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
Inter/0199/14 Anregung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. der Planung eines neuen Baugebietes in Nikolausberg, in dem kostengünstiges Bauen für Familien möglich ist.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Interfraktionell   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Markschies bringt den Antrag ein und begründet ihn.

 

Herr Wegener zeigt sich enttäuscht über den von SPD und Grünen eingebrachten Antrag. Die Grundlagen hierfür seien schließlich in der vom Ortsrat gegründeten Arbeitsgruppe erarbeitet worden. Überdies sei der Antrag zu allgemein gehalten. Es sei vielmehr eine großflächige Planung erforderlich, da die Senderstraße (inkl. der Ulrideshuser Straße und In der Worth [Anm. des Protokollanten]) die einzige Erschließungsstraße in Nikolausberg den entstehenden Verkehr wohl nicht aufnehmen könne. Diesbezüglich verweist er auf die „Wohnbauflächenbedarfsprognose Göttingen 2025“, wonach der grundsätzliche Bedarf an Wohnraum in der Stadt Göttingen gedeckt sei. Insb. bei altersgerechtem Wohnraum müsse man jedoch künftig von einer Wohnraumknappheit ausgehen, sodass zunächst eine detaillierte Recherche erforderlich sei.

 

Es gehe nicht darum vorschnell Flächennutzungs- oder Bebauungspläne zu erlassen, so Herr Weide. Dies sei derzeit auch noch nicht erforderlich, da noch freie Bauplätze in Nikolausberg vorhanden seien. Diesbezüglich verweist er auf die Stellungnahme des Heimatvereins Nikolausberg (Anlage 3). Bereits jetzt einen Anstoßr künftige Entwicklungen zu geben, halte er aber für richtig.

 

Der eingebrachte Antrag sei zu kurz gegriffen, so Frau ntzler. Er stelle weder auf den aktuellen noch auf den künftigen Bedarf ab, da wichtige Zielgruppen, wie z. B. ältere Menschen, fehlten. Bevor man die Verwaltung beauftrage detaillierte Planungen vorzulegen, sei dies nach wie vor ein Thema für die Arbeitsgruppe. Hinsichtlich der Eschenbreite weist sie darauf hin, dass diese Flächen der Stadt nicht zur Verfügung stünden, da es sich hier um Erbpacht handele. Herr Weide entgegnet, dass dies jedoch kein Hinderungsgrund sei, mit den Eigentümern Verhandlungen über einen Kauf aufzunehmen.

 

Herr Markschies verweist auf die Homepage der Stadt Göttingen, auf welcher bekannt gegeben sei, dass die städtischen Flächen in Nikolausberg bereits ausverkauft bzw. nicht mehr in ausreichendem Maße vorhanden seien. In der jüngsten Vergangenheit wurden in zahlreichen Stadtteilen Neubaugebiete ausgewiesen. Nikolausberg dürfe hierbei den Anschluss nicht verlieren. Sollte dies geschehen, werde auch die örtliche Infrastruktur darunter leiden. Hinsichtlich der Arbeitsgruppe weist er darauf hin, dass der Ortsrat das legitimierte Gremium r Beschlüsse sei. Die Arbeitsgruppe können Themen vertiefen, die Entscheidung ob, wie und wann ein Thema behandelt werde, müsse aber im Ortsrat gefällt werden.

 

Er selbst sei auch kein Mitglied der Arbeitsgruppe, so Herr ntzler. Aber wenn es eine derartige Arbeitsgruppe gäbe, dann können man dort erarbeitete Themen nicht durch einen plötzlichen Antrag politisch besetzen. Es sei sinnvoll, zunächst den Bedarf in Nikolausberg zu eruieren. Aufgrund dieser Ergebnisse könne man dann weitere Entscheidungen fällen. Zudem weist er darauf hin, dass er eine Vorratshaltung von Grundstücken durch die Stadt Göttingen nicht zuletzt durch die derzeitige Kassenlage für schwierig halte.

 

Herr Wegener weist darauf hin, dass der Antrag in der vorliegenden Form nicht zielführend sei. Das Thema müsse sachgerecht und detailliert angegangen werden. Dem stimmt Herr ntzler zu, er empfehle dem Gremium sich zunächst die Gesamtplanungen der Stadt Göttingen und insb. die Rolle Nikolausbergs in diesen Planungen - vorstellen zu lassen und darauf aufbauend ggf. weitere Beschlüsse zu fassen.

 

Genau das sei das Ziel des Antrages, so Herr Markschies. Es ginge nicht um einen konkreten Bebauungsplan, sondern um eine langfristige Planung um den Anschluss nicht zu verpassen. Dem stimmt Herr Weide zu. Der Antrag sei als Motivation an die Verwaltung, evtl. vorhandene Planungen vorzustellen, zu verstehen.

Nach einer weiteren Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_3 (1281 KB)      

Die Verwaltung wird gebeten auf Grundlage der „Wohnbauflächenbedarfsprognose Göttingen 2025“ ihre Planungen r die Stadt Göttingen mit Fokus auf den Ortsteil Nikolausberg im Ortsrat vorzustellen.

 
 

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