Herr Dr. Schäfer berichtet, dass in Niedersachsen rückwirkend zum 01.01.2014 eine geänderte Arbeitszeitverordnung für die Beamtinnen und Beamten bei den Berufsfeuerwehren in Kraft getreten sei. Die nun vorliegende Verordnung berücksichtigt die Vorgaben der europäischen Arbeitszeitrichtlinie und ermöglicht gleichzeitig Dienstpläne mit einem reinen 24-h Dienst in einer 48-h Woche. Die bestehenden persönlichen Vereinbarungen sind ggfs. kündbar, was zu personellen Problemen bei den Dienstplänen führen könnte.

Die Ausschreibung der Kooperativen Regionalleitstelle (KRL) stehe kurz bevor. Mit der Polizeidirektion sei eine Einigung über den Kostenschlüssel erzielt. Das Land werde hoffentlich sein Einverständnis erklären. Es folgten nun die Verhandlungen mit den Krankenkassen als Kostenträger. Im Anschluss veranschaulicht er mit einer Präsentation die Zuständigkeiten, die innere Struktur und den Stand der technischen und baulichen Planung der KRL (Die Präsentation ist dem Prototoll im Allris beigefügt).

Herr Schaub berichtet von einem Zwischenfall bei der Tour D’Energie. Ein Kamerad sei bei der Absperrung für das Rennen von einem uneinsichtigen Verkehrsteilnehmer angefahren worden. Ebenfalls sei es zu Beschimpfungen gekommen. Angesichts der Vorkommnisse sei ein Einsatz im nächsten Jahr zumindest neu zu überdenken.

Die Tagesordnung wird um 18.03 Uhr für die Einwohnerfragestunde unterbrochen:

Herr Kunze erkundigt sich nach den Einsatzbedingungen bei zwei tödlichen Bahnunfällen. Herr Dr. Schäfer erläutert die Einsatzumstände, bei denen zunächst die Sicherheit der Einsatzkräfte Vorrang habe. Aufgrund der angespannten allgemeinen Lage sei ein Notarzt aus Kassel angefordert worden. Herr Henne erläutert auf Anfrage die Umstände der Verpuffung bei der Hauptversammlung der Sartorius AG.

Die Tagesordnung wird fortgesetzt.