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39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:45 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

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Herr Arnold verweist auf den kürzlich erfolgten Unfall eines Radfahrers auf dem sog. „Doppelzebra“ vor dem Neuen Rathaus und bittet um nähere Erläuterung der Hintergründe sowie um Auskunft, ob sich hieraus weiterer Handlungsbedarf ergebe. Herr Dienberg gibt zu bedenken, dass hierfür die Straßenverkehrsbehörde zuständig sei, die in der heutigen Sitzung jedoch nicht vertreten sei. Insofern möge die Angelegenheit im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten diskutiert werden. Herr Henze ergänzt, dass sich die Regelung des „Doppelzebras seit ihrer Einführung vor rund 10 Jahren grundsätzlich gut bewährt habe. Bislang sei es hier auch nicht zu Unfällen gekommen.

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Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch erläutert Herr Dienberg, dass für den Bereich der Kommende Anfang der 90ger Jahre ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt worden sei; dieser sei Grundlage des derzeit noch gültigen Bebauungsplanes geworden. In der Folge habe es dann verschiedene weitere Überlegungen zur Zukunft des Areals gegeben. In diesem Zusammenhang seien von einigen möglichen Investoren auch Entwurfsskizzen erstellt worden, jedoch sei kein weiteres Wettbewerbsverfahren durchgeführt worden. Herr Henze regt an, in einer der folgenden Ausschuss-Sitzung den thematischen Schwerpunkt auf den Themenkreis Kommende, Groner Tor und angrenzende Bereiche zu legen. Herr Arnold bittet darum, dies möglichst zeitnah durchzuführen. Herr Dienberg verweist darauf, dass die Verwaltung im kontinuierlichen Kontakt zur Stadtwerken, Sparkasse und Kirchenkreisamt stünde. Er wolle in diesem Kontext allerdings nochmals deutlich machen, dass der seinerzeitige Wettbewerb sich ausschließlich auf das Kirchengelände bezogen habe. Nunmehr stünden jedoch auch Überlegungen zum Sparkassengebäude und zum Parkhaus an. Im Falle des Sparkassengebäudes sei die Stadt als Erbpachtgeber auch direkt beteiligt.

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Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch erläutert Herr Dienberg, dass für die Förderung nach dem GVFG resp. dem EntflG die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV)/ Geschäftsbereich Wolfenbüttel zuständig sei. Für den Zeitraum ab 2019 werde die Förderung auf eine komplett neue gesetzliche Grundlage gestellt werden; deren Inhalt sei jedoch noch nicht bekannt. Herr Ernst ergänzt, dass noch ein Mehrjahresprogramm aufgelegt werde; danach werde dann die neue Regelung greifen. Bis dahin werde sich an den bisherigen Fördermechanismen jedoch im Wesentlichen nichts ändern.

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Frau Oldenburg weist darauf hin, dass im Bereich der Reinhäuser Landstraße das Ortseingangsschild fehle. (Anmerkung des Protokollanten: Das fragliche Schild ist im Rahmen eines Unfalles beschädigt worden und musste im Zuge der Reparaturarbeiten kurzfristig komplett entfernt werden; mittlerweile ist das Schild aber wieder ersetzt worden.)

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Auf Nachfrage von Herrn Kunze teilt Herr Ernst mit, dass die Pilzleuchten in der Straße „Am Leinekanal“ demnächst durchmoderne Leuchtmittel ersetzt würden.

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Herr Kunze regt an, den Bismarckturm bei guter Witterung ggfs. früher zu öffnen.

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Die Nachfrage von Herrn Kunze zur Bustrasse beantwortet Frau Walbrun.

 

 
 

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