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36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Henze eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Ladung frist- und formgerecht ergangen sei. Er rege an, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 vorzuziehen; dieser Vorschlag stößt auf allgemeine Zustimmung.

 

Herr Nier verweist darauf, dass der Tagesordnungspunkt 5.1 unter verkürzter Ladungsfrist nachträglich auf die Tagesordnung genommen worden sei. Er kritisiere diese Vorgehensweise und beantrage, den Punkt 5.1 wieder von der Tagesordnung zu nehmen. Herr Henze spricht sich dagegen aus; die Angelegenheit solle zumindest beraten werden. Ggfs. könne der Ausschuss dann eine Vertagung beschließen; er sehe jedoch keinen Grund die Angelegenheit nicht zumindest in der heutigen Sitzung zu diskutieren. Herr Arnold pflichtet dieser Einschätzung bei. Im Übrigen könne er den Antrag von Herrn Nier auch schon deshalb nicht nachvollziehen, weil die Änderungen gegenüber der bisherigen Verwaltungsvorlage nur marginal seien. 

 

Sodann wird der Antrag von Herrn Nier auf Nichtbefassung mit 1 Ja-Stimme und 9 Gegenstimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

 
 

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