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17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 11.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
FB66/0065/13 Widmung von Straßen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:66-FB Tiefbau und Bauverwaltung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Horn erörtert, dass das Widmungskataster im vergangenen Jahr neu geordnet und digitalisiert wurde. Hierbei sei auffällig geworden, dass zwar der Eckenbornweg, nicht aber das sogenannte Eckenbornkarree welches einen Teil des Eckenbornweges darstellt gewidmet sei.

 

Unmittelbare Auswirkungen auf die Bürger, wie z. B. eine Abrechnung von Straßenbaubeiträgen, entstünden durch den Beschluss nicht. Der angestrebte Beschluss sei in erster Linie formaler Natur und diene vor allem der Rechtssicherheit.

Der Ortsrat beschließt einmütig.

Der Rat möge beschließen:

 

Gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird folgende Straße für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraßen i.S.v. § 47 NStrG gewidmet.

 

E) Eckenbornweg Herberhausen

Die süstliche Wegeführung ausgehend vom Eckenbornweg bis zum Wendeplatz als Gemeindestraße; Größe 1607 qm, Länge 114 m, Flst. 432/1, Flur 48, Gemarkung Göttingen.

 
 

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