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Herr Ortsbürgermeister Wattenberg berichtet von der Anfang Januar 2014 erfolgten Begehung des Ortsrates mit Vertretern der Verwaltung sowie Herrn Stadtbaurat Dienberg.
Man habe sich folgende Stellen angeschaut und folgendes festgehalten:
- Ottostraße/Benzstraße: dort soll im Einmündungsbereich Pastor-Sander-Bogen eine Rückschnitt der Sträucher erfolgen, um die Sichtbehinderungen zu beseitigen. Weiter soll auf der Straße ein Piktogramm / Balken aufgebracht werden, um die Vorfahrtssituation zu verdeutlichen. Dieses / dieser soll angebracht werden, sobald die Witterung dieses zulässt. - Von-Ossietzky-Straße im Bereich des Kindergartens: hier soll geprüft werden, ob eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 im Bereich des Kindergartens erfolgen kann - Von-Ossietzky-Straße/ Alfred-Delp-Weg: dort sei es für Fußgänger schwierig, die Straße im Bereich der Bäckerei in Richtung Supermärkte zu überqueren, da der Fußweg dort einerseits ende und der Bereich insgesamt schlecht einsehbar sei. Die Verwaltung habe zugesagt, dort mögliche Lösungen zu prüfen.
Herr Ungerer würde gerne wissen, warum bei der Besichtigung im Bereich Ottostraße/Benzstraße zahlreiche Gewerbetreibende aus dem Bereich anwesend waren, die Anwohner jedoch nicht.
Herr Ortsbürgermeister Wattenberg erklärt, dass die Begehung grundsätzlich keine öffentliche Veranstaltung, sondern ein Treffen von Ortsrat und Verwaltung gewesen sei. Es seien von Verwaltungsseite keinerlei Einladungen zur Teilnahme, weder an Anwohner noch an die Gewerbetreibenden, ausgesprochen worden. Wie diese von dem Treffen erfahren hätten, könne er persönlich nicht sagen.
Weiter kündigt Herr Ortsbürgermeister Wattenberg an, dass die nächste Sitzung des Ortsrates im Februar im GDA stattfinden werde.
Die Sitzung des Ortsrates im März falle auf den 27.03., welches gleichzeitig auch der 130. Geburtstag von Moritz-Jahn sei. Aus diesem Grund würden der Moritz-Jahn-Verein sowie der Ortsrat an diesem Tag zu einer kleinen Veranstaltung einladen.
Ferner müsse ein Termin für den diesjährigen Bürgertreff gefunden werden. Herr Ortsbürgermeister Wattenberg schlägt einen Termin im Mai vor, um sich von den traditionellen Neujahrsempfängen abzugrenzen und bei gutem Wetter auch den Garten nutzen zu können. Der Ortsrat verständigt sich zunächst auf den 09. Mai als Termin.
Frau Fischer merkt in diesem Zusammenhang an, dass auch ein Termin für die diesjährige Seniorenausfahrt gefunden werden müsse. Weiter jähre sich in diesem Jahr die Eingemeindung Geismars zum 40.ten Mal. Es wird der Vorschlag gemacht, den Bürgertreff auf den Tag des Eingemeindungsjubiläums zu legen und so beides zu begehen.
Frau Luthin verliest die Antwort der Verwaltung auf die Anregung des Ortsrates zum Thema „Besetzung der Verwaltungsstelle“, welche dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
Frau Fischer gibt an, dieses zunächst so zur Kenntnis zu nehmen, die Antwort sei allerdings nicht zufriedenstellend. Herr Wattenberg schließt sich an, auch seiner Meinung nach sei das noch immer keine gute Lösung.
Herr Ungerer bittet nochmals auf die Dringlichkeit des Winterdienstes in der Fahrradstraße hinzuweisen.
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