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25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 27.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
01.6/0587/13 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

rgermeisterin Behbehani erkundigt sich, wie lange im Bereich des neu eingerichteten Bereichs der Parkraumbewirtschaftung in der Nordstadt, die gelben Hinweiszettel verteilt würden.

 

Herr Kuhlmann berichtet, dass es Verzögerungen bei der Aufstellung der Beschilderung gab. Die Parkscheinautomaten stünden und dortsse auch bereits bezahlt werden. Ab nächsten Monat würden die Kontrollen erfolgen.

Eine gewisse Übergangszeit von einem Monat, in der zunächst mittels der gelben Zettel auf das nicht korrekte Parken hingewiesen werde, sei nach Ansicht von Stadtrat Lieske angemessen.

 

rgermeisterin Behbehani berichtet, dass Ladenbesitzer aus dem Bereich des Albaniplatzes in Richtung Rote Straße beklagten, dass es nicht möglich sei, Blumenkübel oder ähnliches vor die Geschäfte zu stellen. Diese würden durch Vandalismus beschädigt. Es sei nschenswert, wenn die Verwaltung ein Auge auf den Bereich habe.

 

Stadtrat Lieske berichtet, dass die Antworten der Verwaltung auf die Anfragen der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.

 

Zusammenhang zw. Rundfunkbeitrag und Hauptwohnsitz-Meldung Studierender“ und

Verpflichtungserklärung für ausländische Gäste“

 

online zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt seien.

 

Die Beantwortung der Anfragendnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.

 

Geschlechtergerechtigkeit in städtischen Tochtergesellschaften“

 

erfolge in der nächsten Sitzung.

 

 

 

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In der Zeit von 17.35-17.40 Uhr findet die Einwohnerfragestunde statt.

 

Herr Kunze beklagt den Umstand, dass in den Bussen immer noch Werbung der Firma Prokon hänge. Stadtrat Lieske teilte mit, dass dieser schon mal vorgebrachte Hinweis, bereits an die Göttinger Verkehrsbetriebe weitergeleitet wurde.

 

Herr Kunze regt an, bei der zweiteiligen Treppenanlage „Am Rohns“ auch den unteren Teil der Treppe mit einem Handlauf zu versehen.

 

Herr Kunze teilt mit, schon mehrfach im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke angeregt zu haben, über den Brunnen am Kornmarkt während der Wintermonate eine Abdeckung anzubringen. Dieser werde im Winter zunehmend als Abfallanlage missbraucht.

 

rgermeister Holefleisch bestätigt den oftmals unschönen Anblick: Jedoch sei das für sämtliche Brunnen in Göttingen zur Verfügung stehende Budget sehr begrenzt, so dass für die Maßnahme nach seinem Kenntnisstand keine Mittel zu Verfügung stünden.

 

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