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19.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
NiCDU/0089/13 Anregung CDU-Ortsratsfraktion betr. Kosten- und Aufwandermittlung für die Einwohnerinnen und Einwohner in Nikolausberg bei Anschluss an die allgemeine Straßenreinigung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Nikolausberg   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Wegener bringt die Anregung ein und begründet diese.

 

Herr Ortsbürgermeister Weide erwidert, dass die Kostenfrage eindeutig in der Satzung geregelt und für jeden nachvollziehbar sei (3,75 € pro Frontmeter). Eine allgemeine Aufhebung von der Sommerdienstreinigungsbefreiung durch die GEB sehe er kritisch. Hier müsse man zunächst das Votum der Einwohnerinnen und Einwohner einholen.

 

Frau Margraf weist darauf hin, dass insbesondere den Einwohnern, die noch nicht so lange in Nikolausberg leben, die Pflicht zur Reinigung wahrscheinlich nicht bekannt sei. Ggf. könne über einen Flyer oder in geeigneter Weise zunächst auf die Reinigungspflicht hingewiesen werden.

 

Frau ntzler erwidert, dass esr das Baugebiet „Eschenbreite“ eine ähnliche Aktion der Stadt Göttingen gegeben habe, allerdings ohne erkennbaren Erfolg.

 

Frau Knoke schlägt vor zunächst ein Meinungsbild in der Bevölkerung einzuholen, z.B. durch eine Bürgerinfo-Veranstaltung oder Bürgerbefragung.

 

Herr Wegener stimmt der Bürgerbeteiligung zu, erachtet es aber dennoch als sinnvoll, wenn bereits im Vorfeld die GEB eine Stellungnahme abgeben könnte.

 

Herr Rudolph stimmt dem zu und ergänzt, dass zunächst mit der GEB geklärt werden müsse, ob diese überhaupt in der Lage sind, die zusätzlichen Arbeiten durchzuführen. Er spricht sich ebenfalls dafür aus, dass im Vorfeld eine Stellungnahme und Kalkulation durch die GEB erfolgen sollte.

 

Frau Knoke und Frau Margraf regen an, dass über das Ortsratsinformationsblatt eine Vorabinformation erfolgen sollte, dass der Ortsrat hinsichtlich der Umstrukturierung der Straßenreinigung Überlegungen anstellt und diese im Ortsrat diskutiert hat und diskutieren wird, ggf. unter Beteiligung der GEB.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion über die Vorgehensweise verständigt sich der Ortsrat auf folgenden Beschluss.

Der Ortsrat beschließt einstimmig.

Die Verwaltung der Stadt Göttingenge prüfen, welche zusätzlichen Kosten und welcher Mehraufwand auf die Einwohner Nikolausbergs zukommen würden, wenn Nikolausberg an die allgemeine Straßenreinigung angeschlossen wird und in welcher Form eine Umsetzung erfolgen könnte.

Es wird darum gebeten, dass ein Vertreter/ eine Vertreterin der GEB die Möglichkeiten dem Ortsrat vorstellen und erläutern möge.

 
 

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