zurück
 
 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Werner-Schule vom DRK e.V., Reinhäuser Landstr, 26, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Frau Dr. Schlapeit-Beck stellt die derzeitig große Herausforderung bei der Unterbringung von Flüchtlingen dar. Die Präsentation ist Anlage zum Protokoll.

Die Verwaltung müsse sich darauf einrichten, im Rahmen der festgelegten Quote ca. 10 Personen pro Woche unterzubringen. Hierbei sei die dezentrale Unterbringung in Wohnungen weiterhin das Ziel. Da der Wohnungsmarkt in Göttingen aber bekanntermaßen sehr angespannt sei, seien hier neue Wege, wie z.B. die Unterbringung im Landkreis, die Anmietung eines einfachen Hotels oder die Nutzung leerstehender Gewerbeimmobilien  zu beschreiten. Eine Nutzung von Wohncontainern will die Verwaltung aufgrund der hiermit verbundenen sozialen und Integrationsprobleme vermeiden.

 

Weiter geht Frau Dr. Schlapeit-Beck auf die Abrechnung der Kosten nach dem Aufnahmegesetz ein. Der Niedersächsische Städtetag fordere wie die Stadt Göttingen eine Spitzabrechnung der Kosten. Wenigstens die Krankenhilfekosten müssten zukünftig spitz abgerechnet werden.

Die Sorge der musa davor, dass die Errichtung eines Wohnheimes in der Weststadt geplant sei, sei unbegründet.

 

Abschließend betont Frau Dr. Schlapeit-Beck die hervorragende Arbeit der Sozialverwaltung beim Umzugsmanagement und der Flüchtlingsunterbringung. Die Tatsache, dass es bisher keine Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben habe, sei Zeichen einer umsichtigen Unterbringungsstrategie.

 

Herr Dr. Hermann und Herr Humke unterstützen die vorgestellte Vorgehensweise und danken für den Vortrag.

 

Auf Nachfragen von Herrn Humke erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass die ggf. im Landkreis untergebrachten Flüchtlinge weiterhin Zahlfälle der Stadt nach dem AsylblG seien. Über die Anmietung eines Hotels könnten aufgrund laufender Vertragsverhandlungen keine weiteren Aussagen getroffen werden. Der Bericht im Göttinger Tageblatt bzgl. der Nutzung des IWF-Geländes sei eine Zeitungsente. Die Stadt habe großes Interesse an der Entwicklung als Baugebiet, um so den Wohnungsmarkt insgesamt zu entlasten. Investitionen in Gewerbeimmobilien seien nur bei längerfristiger Nutzungsdauer sinnvoll. Die Nutzung von Turnhallen sei als letzte und zu vermeidende Option zu betrachten.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Gottwald erläutern Frau Dr. Schlapeit-Beck und Frau Munke die Unterbringungszahlen.

 

Abschließend hebt Frau Dr. Schlapeit-Beck das Interesse der Wohnungsgenossenschaft am raschen Bau von Sozialwohnungen in Göttingen hervor.

 

-----

 

Dr. Hermann unterbricht die Sitzung um 18.22 für die Bürgerfragestunde.

 

Nachfragen von Herr Kunze und Frau Kling werden von Frau Dr. Schlapeit-Beck, Herrn Dr.Hermann und Herrn Humke beantwortet.

 

Ende der Bürgerfragestunde 18.35 Uhr.

 

-----

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2013-11-11 Asylbewerber Unterbringungssituation (2086 KB)      

 

 
 

zurück