zurück
 
 
19. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 11.3
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
EECDU/0107/13 Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion betr. Gossenzustand in der Straße Am Eikborn
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Elliehausen/Esebeck   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Renner trägt die o

Frau Renner trägt die o.a. Anfrage vor.

 

Frau Luthin verliest die Antwort der Verwaltung, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

 

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ortsrat und Verwaltung

 

 

Herr Rackebrandt macht darauf aufmerksam, dass bei den neuangepflanzten Bäumen in der Straße „Am Gesundbrunnen“ in Richtung Grone ca. 6 Bäume fehlen würden.

 

 

Herr Ortsheimatpfleger Busse bezieht sich auf die letzte Sitzung des Ortsrates zum Thema Lärmaktionsplan. Er frage sich, warum der Ortsrat nicht auf die Streichung der „Ruhigen Gebiete“ reagiert habe, andere Ortsräte hätten die Vorlage aus diesem Grund abgelehnt.

Man habe Sorge, dass der Ortsrat die Bedenken der Bürgerinitiative nicht zur Kenntnis nehme.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann führt aus, dass eine Detailauseinandersetzung mit dem Thema noch ausstehe. Allerdings schließe sich die Rot-Grüne Mehrheit im Ortsrat, anders als der Ortsrat Groß Ellershausen, der Ratsmehrheit an, die ja letztlich auch die Entscheidung treffe.

 

Herr Busse erklärt, dass die Bürgerinitiative keine Konfrontation wolle.

 

Herr Rohrbach bekräftigt in diesem Zusammenhang, dass der Ortsrat im Gespräch mit den Bürgern bleiben wolle und auch die Meinung der Bürgerinitiative nicht ablehne. Eben aus diesen Gründen sei auch die Anregung betreffend einer Bürgerversammlung zu diesem Thema auf den Weg gebracht worden.

 

Ein Esebecker Bürger zeigt sich irritiert über die Aussage von Herrn Ortsbürgermeister Dr. Neumann, dass die Bürgerinitiative eine Polarisierung im Ort vorantreibe. Immerhin vertrete die Bürgerinitiative die Meinung von gut 80 % der Einwohner Esebecks.

 

Weiter wird aus mehreren Wortmeldungen deutlich, dass die Bürger mit dem derzeitigen Umgang mit dem Thema nicht zufrieden sind. Die Bürger seien im Rahmen der Diskussion zum Teilflächennutzungsplan aufgefordert worden, ihre Meinung einzubringen. Bis auf eine Eingangsbestätigung habe die Stadt hierauf allerdings nicht reagiert.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann erklärt, dass dies dem gängigen Verfahren entspreche: die Verwaltung erarbeite Vorschläge, der Rat prüfe und die vorgebrachten Einwände würden erst im Rahmen eines konkret gestellten Bauantrages geprüft.

 

Ob es nicht die Aufgabe des Ortsrates, als Vertreter der Bürger, sei, sich um die Belange dieser zu kümmern, würde Herr Gabriel gerne wissen.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann antwortet, dass es sich um eine Abwägungsentscheidung handele und der Ortsrat sich im Prozess befinde. Letztlich sei aber der Einfluss des Ortsrates in dieser Sache seiner Meinung doch eher gering.

 

Nach einigen Wortmeldungen zur logistischen Durchführbarkeit, Abstandsregelungen und zur Bürgerversammlung bekräftigt Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann, dass es eine Veranstaltung geben solle, zu der alle Elliehäuser und Esebecker Bürger eingeladen werden sollen und auf der auf die spezifischen Fragen dieser Ortsteile eingegangen werden soll.

 

 

Abschließend wird von einer Bürgerin die Frage nach der Beleuchtung des Neugebietes angesprochen. Die Bebauung sei zwischenzeitlich abgeschlossen, aber es gäbe nach wie vor keine Beleuchtung.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage der CDU Ortsratsfraktion betr. Gossenzustand der Straßen Am Eikborn - ANTWORT DER VERWALTUNG (22 KB)      

 

 

 
 

zurück