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16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 6
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:49 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: AQUA Institut GmbH, Maschmühlenweg 8-10,
Ort:
FB20/0935/13 "Umwandlung der VHS Göttingen in eine GmbH" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Höfer erläutert für seine Fraktion die Intention des Antrages. Es sollen auch mögliche Risiken für den städtischen Haushalt bei der Überführung eines bisher rechtlich und finanziell eigenständigen Vereines in eine städtische Gesellschaft beurteilt werden. Herr Osterhorn stellt den derzeitigen Verhandlungsstand dar. Zur Abschätzung der zukünftigen Fusionsfähigkeit, der Gemeinnützigkeit sowie der übrigen im „Letter of Intent“ vereinbarten Absichten und Aufgabenstellungen soll zunächst ein ergebnisoffenes Gutachten von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erstellt werden. Auf Nachfrage vom Herrn Güntzler und Herrn Humke erklärt er, dass bisher keine Gesellschaftsform bevorzugt werde. Ausschlaggebend für die Prüfung sei, die bestehenden Fördermöglichkeiten auch für die Zukunft zu sichern. Auf Anfrage von Herrn Periello ergänzt er, dass diese umfangreiche und Detailwissen im Förderungsrecht erfordernde Prüfung nicht mit eigenen personellen Mitteln erfolgen könne. Frau Behbehani betont die Bedeutung der Zukunftsfähigkeit der Erwachsenenbildung für Göttingen.

 

Der Ausschuss nimmt den Sachstand einstimmig zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Die Darstellung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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