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18.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 31.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
NiCDU/0086/13 Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion betr. des nicht stattgefundenen Ortsrätetreffens 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Nikolausberg   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wegener verweist auf die Vorlage.

 

Herr Ortsbürgermeister Weide nimmt zu der Anfrage Stellung. Er erachte das Ortsrätetreffen als Pflichtveranstaltung, bei der politisch nichts bewegt wird. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum die Veranstaltung aus Ortsratsmitteln finanziert werden solle. Daher habe er sich mit der SPD-Ortsratsfraktion und der Bündnis 90/Die Grünen-Ortsratsfraktion darauf verständigt, die Veranstaltung nicht durchzuführen. Er bedauert, dass er hierüber nicht frühzeitiger informiert habe und sagt zu, die betreffenden Ortsräte hiervon in Kenntnis zu setzen.

 

Frau ntzler äert ihr Missfallen, dass es keine Rückmeldung gegeben habe und die CDU-Ortsratsfraktion nicht über den Sachverhalt informiert wurde. Gleiches gelte nach ihrer Kenntnis für die anderen beiden beteiligten Ortsräte.

 

Frau Knoke erwidert, dass die Fortsetzung des Ortsrätetreffens grds. diskutiert werden könne, allerdings schlage sie vor, dass dies in einem anderen Rahmen erfolgen sollte. Zudem bemängelt sie die Anfrage, die aus ihrer Sicht keinen fairen Umgang im Ortsrat darstelle.

 

Die Veranstaltung sei schlichtweg vergessen worden, so Herr Rudolph. Durch die Anfrage habe man daran erinnern wollen. Die Vorgehensweise des Ortsbürgermeisters beanstandet er, insbesondere dass die übrigen Ortsräte nicht informiert wurden.

 

Herr Markschies bekräftigt nochmals, dass sich die Entscheidung gegen die Verwendung öffentlicher Mittel r die Veranstaltung richte. Ein Arbeitstreffen zwischen den Ortsteilen ohne Finanzierung aus Ortsratsmitteln könne grds. fortgeführt werden.

 

Herr Wegener äert seine Entuschung über die Entscheidung und Vorgehensweise.

 

 

 
 

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