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13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB67/0153/13 Controlling-Report für den Teilhaushalt 67 - Dezernat D -
zum Stichtag 31.07.2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Auf Rückfrage von Frau Göbel erklärt Herr Onischke, der Gebührenhaushalt des Fachdienstes Friedhöfe werde als Sonderbudget ausgewiesen, um diesen besser darstellen zu können

 

Auf Rückfrage von Frau Göbel erklärt Herr Onischke, der Gebührenhaushalt des Fachdienstes Friedhöfe werde als Sonderbudget ausgewiesen, um diesen besser darstellen zu können.

S. 121; 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege; Ziele; 2. Absatz/Kompensation

Herr Menzel führt auf Frage von Frau Reuter aus, die Beschäftigungsförderung Göttingen existiere nicht mehr. Es stehe bei der Stadt nicht mehr genug Personal zur Verfügung, um Bäume zu pflanzen. Sollte aus dem sozialen Bereich kein geeignete Ausführenden gefunden werden, müssten die Arbeiten per Ausschreibung fachmännisch vergeben werden.

S. 122; 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege; Ziele; 1. Absatz/Umsetzung Kompensationsmaßnahmen

Herr Menzel antwortet auf Frage von Frau Reuter, der Fachdienst Umwelt habe personelle Probleme die Kompensationsmaßnahmen fachgerecht zu betreuen; dies schließe auch die Erfassung der Maßnahmen in das Kompensationskataster ein.

Herr Dienberg ergänzt, die Stellen der unteren Naturschutzbehörde umfassen nicht den gewünschten Stundenumfang, sondern lediglich 13/4 Stellen. Dies bedeute auch eine semioptimale Betreuung der Kompensationsmaßnahmen. In einer der nächsten Sitzungen kann die Vorstellung aktueller Kompensationsmaßnahmen stattfinden.

Herr Menzel fügt hinzu, hiervon sind auch viele Kleinmaßnahmen betroffen, bspw. die Pflanzung von drei Bäumen; dies setze auch Ortskenntnisse voraus. Eine Fremdvergabe sei daher nicht ohne weiteres möglich.

S. 122; 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege; Ziele; 3. Absatz/FFH-Gebiet 138 „Göttinger Wald“/Überarbeitung LSG-Verordnung

Herr Menzel antwortet nach Erkundigung von Frau Göbel, Ende des Jahres sei mit einer überarbeiteten Richtlinie der Landesregierung zur Ausweisung und Förderung von Naturschutzgebieten in FFH-Gebieten zu rechnen.

 

Der Ausschuss beschließt die Vorlage einstimmig

 

Der Ausschuss beschließt die Vorlage einstimmig.

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:             

 

Der Controlling-Report für den Teilhaushalt 67 - Dezernat D - zum Stichtag 31.07.2013 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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