Zur Anfrage der Bündnis 90/ Die GRÜNEN-Ratsfraktion bezügl. der Stellflächen für Touristen- und Linienbusse verweist Herr Lieske auf die zuvor verteilte Stellungnahme der Verwaltung.

Weitere schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

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Herr Dr. Krohn verweist darauf, dass in der vergangenen Sitzung der TOP „Verlegung der Ausstellungen im Alten Rathaus“ (Drucksache: FB41/0268/13) vertagt worden sei, da zunächst die Stellungnahme des Behindertenbeirates abgewartet werden sollte. Diese Stellungnahme liege nunmehr vor; der Behindertenbeirat habe sich in seiner Sitzung am 17.09.13 für die Installation eines Treppenliftes ausgesprochen. Er übergebe einen entsprechenden Protokollauszug an die Verwaltung mit der Bitte, diesen den Ausschuss-Mitgliedern zugänglich zu machen.

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung

Herr Klugmann kritisiert, dass die Streichung der Tagesordnungspunkte 4 und 7 nicht vorab im Internet bekannt gemacht worden sei.

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Die Nachfrage von Frau Et-Taib zum Baugebiet Roringen beantwortet Herr Ohlow. Die Erschließungsarbeiten sollten voraussichtlich 2014 beginnen. 

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Die Anfrage von Herrn Kunze zur Reinigung eines Wertstoffcontainer-Standortes beantwortet Herr Müller.

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Die weitere Anfrage von Herrn Kunze zum Radverkehr beantworten Herr Nier und Herr Koch.

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Herr Kunze lobt die neue Beleuchtung im Bereich Wörthstraße.

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Herr Dr. Welter-Schultes regt an, die Mitglieder des Städtebaubeirates im Rahmen der entsprechenden Internetpräsens auf der Homepage der Stadt aufzuführen. Die weitere Anfrage von Herrn Dr. Welter-Schultes zum Städtebaubeirat beantwortet Herr Kromschröder.                

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