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29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/1021/13 Fortentwicklung städtisches Busliniennetz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Hoffmann verweist darauf, dass der Rat der Stadt Göttingen in seiner Sitzung am 14.06.2013 mit dem Beschluss zum Nahverkehrsplan (NVP) bereits grundlegende Aussagen zur Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für den Zeitraum 2013 bis 2017 festgelegt habe. Auch vor dem Hintergrund der städtischen Klimaschutzziele komme einer Steigerung des ÖPNV- Anteils am Gesamtverkehrsaufkommen - wie auch der Steigerung des Anteils des Rad-und Fußngerverkehrs- eine große Bedeutung zu.  Mit dem nun vorliegenden Entwurf eines neuen Liniennetzes werde versucht, diesen Zielsetzungen unter gleichzeitiger Berücksichtigung knapper Ressourcen Rechnung zu tragen.

 

Das heutige Stadtbusliniennetz bestehe im Wesentlichen seit 1998. Zwar habe es in den Folgejahren mehrere Anpassungen im Detail gegeben die Grundzüge des Liniennetzes seien allerdings unverändert geblieben. Die Nachfrage habe sich seitdem jedoch deutlich verändert, so seien z.B. in diesem Zeitraum zahlreiche neue Arbeitsplätze im Uni-Nordbereich entstanden. Auch die Nachfrage nach einer direkten Anbindung des Bahnhofes habe sich deutlich verstärkt.

 

Herr Zimmermann stellt sodann die Konzeption für das neue Liniennetz vor. Er wolle jedoch zuvor klarstellen, dass es sich hierbei zunächst nur um einen Entwurf handele, der im Rahmen der weiteren umfangreichen Beteiligungsschritte noch Veränderungen erfahren könne. (Anmerkung des Protokollanten: die im Vortrag verwendeten Folien sind im System allris zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt.)

 

Die Fahrgastnachfrage habe in den letzten Jahren eine erfreulich positive Entwicklung aufgewiesen; zuletzt hätten rd. 18,5 Mio. Fahrgäste p.a. die Busse der GöVB benutzt. Zur Fortsetzung dieser positiven Fahrgastzahlentwicklung seien jedoch Anpassungen und Optimierungen des nunmehr 15 Jahre alten Liniennetzes unumgänglich.

 

Eine detaillierte Analyse des heutigen Liniennetzes habe folgende Schwachstellen resp. Handlungsfelder aufgezeigt:

 

?                Durch nachfragestarke Wohngebiete und Arbeitsstätten seien neue oder verstärkte Nachfragen v.a. im Bereich Universität-Nord, Nikolausberg sowie Zietenterrassen entstanden, ohne dass das Liniennetz an diese Veränderung angepasst worden wäre.

?                Anderseits sei die Nachfrage in einigen Stadtbereichen i.d.R. aufgrund der demografischen Entwicklung - gering bzw. rückläufig.

?                Auch die Betriebszeiten müssten zukünftig stärker an die bestehende Nachfrage angepasst werden. (Schülerverkehr; verstärkte Anlehnung an geänderte Ladenöffnungszeiten; verstärkte Berücksichtigung des Freizeitverkehrs).

?                Das Stadtbusangebot sse ferner besser auf die Bedürfnisse der zahlreichen Pendler ausgerichtet werden; dies betreffe insbesondere eine optimierte Anbindung des Bahnhofs in der morgendlichen Verkehrsspitze.

?                Ferner sollte die Durchschnittsgeschwindigkeit des Stadtbusverkehr erhöht werden; derzeit weise er eine verhältnismäßig geringe Durchschnittsgeschwindigkeit auf. Durch direktere Linienführungen in Kombination mit einer verbesserten ÖPNV-Beschleunigung  könne die Durch­schnitts­geschwindigkeit im ÖPNV spürbar erhöht werden.

?                Das System der Liniennummern sse eindeutiger gestaltet werden. So solle es künftig keine Linie mehr geben, die bei gleicher Liniennummer unterschiedliche Ziele ansteuere. Dieshre dazu, dass z.B. die Linie 1 künftig in die Linienläufe 11 und 12 aufgeteilt werden solle.

?                Bei der Überplanung des Netzes sei auch auf eine Entzerrung der Abfahrtszeiten in der Innenstadt geachtet worden. Die bisherigen „Pulkfahrten“ mit z.T. recht langen Umsteigewegen an den zentralen Umsteigeknoten (z.B. Jüdenstraße“) sollten künftig vermieden werden. r die Fahrgäste ergäben sich somit deutlich bequemere Umsteigesituationen, das Erreichen der Verbindungen werde sicherer. Er verweise in diesem Zusammenhang darauf, dass auch der Nahverkehrsplan Umsteigezeiten von 5 10 Minuten vorgebe.

?                Ferner solle die Anbindung des Bahnhofs verbessert werden. Zwar sei die Innenstadt das Hauptziel der Göttinger Stadtbusgäste; gleichwohl müsse auch auf die Nachfrage durch ca. 40.000 Ein- und Auspendler adäquat reagiert werden. Daher sei es sinnvoll, das Liniennetz in den nachfragestarken Zeit über den ZOB zu führen. Pendler erhielten damit Anschlüsse an den Schienenfern- und Schienenregionalverkehr; im Schulverkehr könnten dann alle Anschlüsse zwischen Stadt- und Regionalbus hergestellt werden. Selbstverständlich solle in diesen Zeiten auch die Innenstadt weiterhin an das Liniennetz angebunden bleiben.

 

Frau Engelmann ergänzt, dass auf der Grundlage dieser Analyse zahlreiche Maßnahmen zur Fortentwicklung des Liniennetzes erarbeitet worden seien, die nun im Zuge der angedachten Gremien-/Bürgerbeteiligung näher diskutiert werden ssten. Bezüglich der einzelnen Maßnahmen verweise Sie auf die den Ausschussmitgliedern vorliegende Drucksache; im Wesentlichen handele es sich um folgende Änderungen:

 

?                Neueinrichtung einer direkten Verbindung von Geismar über die Innenstadt zum Klinikum. Hierbei sollten jedoch durch eine entsprechende Linienführung von Geismar aus die Direktverbindungen  Bahnhof Klinikum, sowie Bahnhof Universität-Nord bestehen bleiben.

?                Im Rahmen einer Art „Stadtteilverkehr Weende solle eine Verbindung von Weende-Nord über das Gewerbegebiet Lutteranger bis zum Klinikum entstehen; im Gegenzug würde allerdings die Verbindung Holtensen-Weende entfallen. Perspektivisch solle eine Durchbindung bis Bovenden angestrebt werden.

?                Die Anbindung des Klinikums solle verbessert werden - 10 Fahrten pro Stunde und Richtung sollten zukünftig eine optimale Erreichbarkeit sichern; das Klinikum würde dann durch 3 Linien bedient werden.

?                Auf dem Abschnitt Zietenterrassen Innenstadt solle ein 15-Minuten-Takt eingeführt werden.

?                Wegen der konstant hohen Nachfrage und der räumlichen Nähe zum Bereich Universität-Nord sei für Nikolausberg (und den Uni-Nord-Bereich) eine Bedienung im 15-Minuten-Takt geplant.

?                Der Bereich Waldweg (Ärztehäuser) soll in das Liniennetz integriert werden.

?                Die August-Spindler-Straße solle bedient werden (Firma Sartorius und Göttinger Werkstätten).

?                Zukünftig solle der Kauf Park von insgesamt 7 Fahrten pro Stunde aus Richtung Innenstadt bedient werden.

?                Um kürzere Reisezeiten zu erreichen, werde bei der Weiterentwicklung des Netzes auf geradlinige Linienführungen geachtet, so z.B. bei der Verbindung Ostviertel/Rohns in die Innenstadt.

Im Rahmen der Weiterentwicklung des Liniennetzes sei auch ein neues System von Liniennummern erarbeitet worden; hierbei liege der Fokus auf der eindeutigen Zuordnung jeder Liniennummer zu einem Linienweg. Es ergebe sich insgesamt eine Anzahl von 18 Linien, die sich teilweise zu 15- bzw. 30-Minuten-Takten ergänzten. Im Ergebnis ergäben sich damit 5 Hauptverbindungen jeweils im 15-Minuten-Takt.

 

Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt leger die Finanzierung des städtischen ÖPNV einen annähernd gleichbleibenden Defizitausgleich fest. Eine Verlagerung des Buslinienangebotes in wie dargestellt - nachfragestarke Bereiche sei vor diesem Hintergrund zwangsläufig mit Angebots-Einschnitten in anderen Bereichen des Stadtgebietes verbunden. So würde z.B. die bisherige Verbindung ins Altdorf Geismar entfallen; dafür werde der Bereich Kurmainzer Straße jedoch eine Anbindung im 15 Minuten-Takt erhalten.

 

Bei der Neuausrichtung des Liniennetzes habe man versucht, einerseits geradlinige Linienführungen und eine Verkürzung der Reisezeiten zu erreichen, andererseits jedoch die Entfernung zwischen Kunden und Haltestellen nicht zu groß werden zu lassen. Der Richtwert hierfür betrage 300 Meter, der Grenzwert 500 Meter. Im Rahmen des geplanten neuen Liniennetzes werde der ganz überwiegende Teil des Stadtgebietes innerhalb des Richtwertes erschlossen, in den Randbereichen zuweilen auch nur innerhalb des Grenzwertes. Nur ganz wenige Flächen befänden sich außerhalb des Grenzwertes; für den Bereich Nikolausberg/ Am Sender würden aktuell jedoch noch weitere Verbesserungen untersucht. Insgesamt könne gesagt werden, dass sich die Erschließung gegenüber dem jetzigen Zustand jedoch grundsätzlich verbessern werde. Herr Zimmermann ergänzt in diesem Zusammenhang, dass auch mit dem neuen Liniennetz der Bereich Geismar-Altdorf mit einem vertretbaren Haltestellenabstand erschlossen wäre.

 

Zum weiteren Verfahren teilt Herr Zimmermann mit, dass das fortentwickelte Liniennetz mit der Neuerteilung der städtischen Liniennetzkonzession zum 01.11.2014 eingeführt werden solle. Im Anschluss an die heutige Ausschuss-Sitzung solle der Liniennetzentwurf zunächst in sämtlichen Ortsräten vorgestellt werden. Des Weiteren erfolge eine neuerliche Behandlung des Themas im Fahrgastbeirat der Stadt. Neben einer Beteiligungsmöglichkeit über eine entsprechende Internetplattform solle im Rahmen eines Bürgerforums am 29.10.13 mit den Bürgerinnen und Bürgern über den Entwurf diskutiert werden. Eine Entscheidung des Rates sei dann am 13.12.2013 vorgesehen. Dieser zeitliche Ablauf sei erforderlich, da bis zur Einhrung des überplanten Liniennetzes am 01.11.2014 noch umfangreiche Arbeitsschritte erfolgen ssten (detaillierte Umlaufplanung, Ausarbeitung des Fahrplans, Genehmigungsverfahren bei der Landes­nahverkehrs­gesellschaft etc.). Frau Gallinat-Mecke erläutert sodann Funktionsweise und Inhalt der Internet-Plattform; auf dieser könnten sich interessierte Bürger bereits seit vorangegangener Woche über das neue Liniennetz informieren. Zusätzlich zu den bereits dargestellten Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Sitzungen der politischen Gremien resp. des Bürgerforums werde während eines Zeitraumes von insgesamt 4 Wochen (7. Oktober bis 3. November 2013) auch die Möglichkeit bestehen, Anregungen schriftlich einzureichen. Dies könnehrend des vorbenannten Zeitraumes auch über die Internet-Plattform erfolgen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Arnold erläutert Herr Zimmermann sodann das Konzept der zukünftigen Bedienungszeiten: Danach sei eine Differenzierung der Bedienungszeiten Haupt-, Neben- und Schwachverkehrszeit vorgesehen. Maßgeblich für diese Einteilung sei die wochen­tags­abhängige Nachfrage im Tagesverlauf. Die Hauptverkehrszeit werde gekennzeichnet durch das volle Angebot im Liniennetz zuzügl. dem Einsatz von Verstärkungswagen in der Schülerspitze. ( Montag bis Freitag von 6.00 19.30 Uhr und samstags 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr). In der Nebenverkehrszeit werde der Takt reduziert i.d.R. halbiert (Montag bis Freitag von 19.30 22.00 Uhr; samstags von 6.00 -10.00 Uhr und von 18.00 22.00 Uhr sowie sonntags von 10.00-18.00 Uhr). In der Schwachverkehrszeit nne eine weitere Taktausdünnung sowie der Einsatz alternativer Bedienungsformen vorgenommen werden (Montag bis Donnerstag 22.00 0.30 Uhr, Freitag und Samstag 22.00 01.30 sowie sonntags von 18.00 23.00 Uhr). Im Ergebnis sei in der Hauptverkehrszeit entlang der Hauptachsen des ÖPNV eine Bedienung im 15-Minuten-Takt vorgesehen; die übrigen Strecken würden im 30-Minuten- bzw. 60-Minuten-Takt bedient.

 

Herr Roth lobt ausdrücklich sowohl die umfängliche Vorlage der Verwaltung wie auch den aussagekräftigen Vortrag der Göttinger Verkehrsbetriebe. Positiv anzumerken sei ferner, dass von Anfang an ein umfangreiches Beteiligungsverfahren vorgesehen sei. Wegen der Umfänglichkeit der Vorlage könne er jedoch heute noch kein abschließendes Votum abgeben; er habe die Vorlage jedoch ohnehin dahingehend verstanden, dass die heutige Ausschuss-Sitzung zunächst nur einer ersten Information dienen solle. Ihm sei allerdings klar, dass der Rahmen für das neue Liniennetz durch das EHP gesetzt werde und insofern nicht alle Wünsche erfüllt werden könnten. Gleichwohl müssten einige Aspekte des neuen Netzes kritisch hinterfragt werden. So bitte er um Auskunft, warum nicht auf die Verkehrszuwächse in der Relation Rosdorf-Göttingen-Bovenden reagiert werde. Herr Zimmermann erklärt, dass derzeit Überlegungen angestellt würden, die künftige Linie 31/32 von Weende-Nord aus direkt nach Bovenden zu führen. Da der Helleweg wg. Bedenken der Eigentümer nicht in Betracht komme und eine Linienführung direkt über den Friedhof ebenfalls als problematisch angesehen werde, müsste eine derartige Linie voraussichtlich westlich am Friedhof vorbeigeführt werden. Hierzu müssten jedoch noch zahlreiche Detailfragen geklärt werden, so dass eine Umsetzung bis zur Einführung des neuen Liniennetzes unrealistisch erscheine. Herr Arnold ergänzt, dass das städtische Busliniennetz einen erheblichen Zuschussbedarf generiere. Da die Gemeinden Bovenden und Rosdorf hierzu jedoch nicht beitrügen, müssten sich nach seinem Verständnis diese Linienäste v.a. aus dem Betrieb heraus finanzieren.

 

Herr Roth äert Bedenken dahingehend, dass die alternierende Anbindung von Bahnhof und Innenstadt aber auch die alternativen Betriebsformen in der Schwachlastzeit nicht hinreichend kommuniziert werden und daher bei den Fahrgästen für Verwirrung sorgen könnten. Herr Zimmermann umt ein, dass dieser Frage eine zentrale Bedeutung zukomme. Die GöVB hätten jedoch derzeit hierfür noch kein fertiges Konzept entwickelt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Roth teilt Herr Zimmermann mit, dass die Frage eines künftigen Nachtbusliniennetzes mit ggfs. abweichender resp. optimierter Linienführung noch geprüft werdensse. Er bitte um Verständnis dafür, dass die GöVB hierzu derzeit noch kein fertiges Konzept vorlegen könnten.

 

Frau Oldenburg kritisiert, dass keine direkte Anbindung des Goethe-Institutes zum Bahnhof bestehe. Ferner befürchte sie, dass durch die geplante „begradigte“ Linienführung Stammkunden verprellt werden könnten. Sie kritisiere überdies, dass der zeitliche Abstand zwischen Bürgerforum und Ratsentscheidung zu kurz sei; dadurch könne der Eindruck entstehen, hier solle eine Entscheidung „durchgepeitscht“ werden. Herr Klatt entgegnet, dass die Stärken des Entwurfes nicht unberücksichtigt bleiben dürften. So werde das Liniennetz sehr viel deutlicher als bisher auf die Bedürfnisse der Pendler ausgerichtet. Auch das bisherige Problem der „Pulkfahrten werde nunmehr konsequent angegangen. Ferner werde die Erschließung neuer Kundenpotenziale in Blick genommen. Die Verkürzung der Reisezeiten sei ebenfalls grundsätzlich positiv, auch wenn er einräume, dass hier ggfs. ein Zielkonflikt zwischen einer schnellen Reisezeit und einer wohnortnahmen Bedienung bestehe.

 

Auf Nachfrage von Frau Morgenroth erläutert Frau Engelmann, dass auch die seinerzeitige Haushaltsbefragung in die Schwachstellenanalyse eingeflossen sei.  Der Vorschlag der GöVB, direkte Verbindungen auf den Relationen Zietenterrassen-Bahnhof-Uni/Nord und Geismar-Innenstadt-Klinikum einzurichten, fuße z.B. unmittelbar auf den Ergebnissen der Haushaltsbefragung.

 

Frau Morgenroth regt an, den Übergang zwischen Bus und Fahrrad zu optimieren. Herr Zimmermann teilt hierzu mit, dass die GöVB hierzu prüfe, ob und wo entsprechende Systemwechsel-Haltestellen z.B. durch die Installation von Fahrradbügeln oder Boxen eingerichtet werden könnten.

 

Auf Nachfrage von Frau Morgenroth teilt Frau Hoffmann mit, dass die Maßnahmen zur Busbeschleunigung konsequent weiter geprüft würden, allerdings bestehe hier gelegentlich ein Zielkonflikt mit den Maßnahmen zur Verkehrsverstetigung.

 

Hier Nier bittet um Auskunft, ob Erkenntnisse vorlägen, warum die Nachfrage in Weende und Geismar gesunken sei. Herr Arnoldhrt dies auf den demographischen Wandel und hier insbesondere auf die z.T. recht homogene Altersstruktur in größeren Neubaugebieten zurück.

 

Herr Nier begrüßt, dass die Anbindung des Bahnhofes optimiert werden soll. Herr Friebe bittet in diesem Zusammenhang um Auskunft, warum die alternierende Anbindung des Bahnhofes nur auf die morgendlichen Einpendler beschränkt werden solle und nicht auch auf die Auspendler ausgedehnt werden könne. Herr Zimmermann verweist hierzu darauf, dass die entsprechenden Fahrgastzahlen eine sehr deutliche Morgenspitze aufwiesen, dass sich der Rückreiseverkehr jedoch zeitlich sehr stark verteile. Frau Binkenstein regt an, den alternierenden Liniennetzplan für den morgendlichen Berufsverkehr im Internet zu hinterlegen; dies sei derzeit noch nicht der Fall.

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Sodann unterbricht Herr Arnold die Beratung der Ausschussmitglieder, um Bürgeranhörungen i.S.v. § 62 NKomVG zu diesem Tagesordnungspunkt zuzulassen.

 

Herr Kunze regt an, die Haltestelle „Weender Straße West“ in Carree umzubenennen.

 

Herr Dr. Wiedemann kritisiert, dass die Richt- resp. Grenzwerte für die Haltestellen-Einzugsbereiche eigentlich zu groß seien. In Anbetracht einer alternden Gesellschaft halte er einen Abstand von max. 200 m für angemessen.

 

Frau Gregorius fordert ein weiteres Bürgerforum.

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Frau Oldenburg erneuert ihre Kritik, dass der Zeitplan für die Beratungsfolge zu knapp sei. Herr Arnold hingegen verweist hierzu auf entsprechende prozessuale Zwänge; eine Ratsbeschluss im Dezember solle daher angestrebt werden. Frau Hoffmann ergänzt, dass wie bereits im Bericht von Herrn Zimmermann dargelegt - die konkrete Umsetzung des neuen Liniennetzes umfangreicher Vorarbeiten bedürfe. Vor diesem Hintergrund sollte im Dezember eine Entscheidung fallen; ein Ratsbeschluss im Februar 2014 sei voraussichtlich zu spät, um die Einführung des Liniennetzes zum 01.11.14 sicherstellen zu können.

 

Frau Oldenburg kritisiert, dass das einzige Bürgerforum unmittelbar vor der geplanten Ratsentscheidung stattfinde. Es müsse der Politik unbenommen sein, zusätzliche Beratungen oder einen längeren Beratungszeitraum zu fordern. Frau Hoffmann entgegnet, dass zwischen dem benannten Bürgerforum und der Ratsentscheidung ein Zeitraum von mehr als sechs Wochen liege. Zudem umfasse die Beratung zahlreiche Gremiensitzungen, ein Bürgerforum  sowie ein Internetforum. Herr Klatt erklärt, dass die Beratungsfolge zwar nur einen Zeitraum von rd. 3 Monaten umfasse, jedoch einen sehr intensiven Beratungsprozess beinhalte. Herr Lieske verweist darauf, dass die Beratungsfolge im Laufe der weiteren Beratung bei Bedarf auch modifiziert werden könne, wenn dafür ein konkreter Anlass vorliege; insofern würde sich der Ausschuss durch einen heutigen Beschluss zum Verfahren hinsichtlich der Beratungsfolge nicht abschließend binden. Auch Herr Roth teilt diese Ansicht; zumindest sollte der Zeitplan nicht bereits zu Beginn des Verfahrens in Frage gestellt werden.

 

Herr Wedrins ist der Auffassung, dass ein Beratungszeitraum von ¼ Jahr ausreichen müsse. Es sei Aufgabe der politischen Gremien, Entscheidungen zu treffen. Falls im Dezember keine Ratsentscheidung herbeigeführt werde, bestehe die Gefahr, dass eine Vielzahl sinnvoller Verbesserungen nicht bis zum nächsten Fahrplanwechsel umgesetzt werden könnten. Ein Beschluss des Bauausschusses zum Zeitplan wäre zudem auch das richtige Signal, dass mit dem Prozess der Bürgerbeteiligung ernsthaft begonnen werde.

 

Nach Ansicht von Herrn Nier müsse das Bürgerforum jedoch möglichst früh stattfinden; ggfs. solle ein zusätzlicher Termin vorgesehen werden. Herr Arnold erklärt, dass eine optimierte Bürgerbeteiligung ggfs. sinnvoll sein könne; allerdings sei auch er der Ansicht, dass der Zeitplan hierdurch nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden dürfe.

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 6_8Uhr_Aug13 (5578 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVZ_2014 (5418 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Vortrag GöVB_neu_12092013 (1747 KB)      

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag zum weiteren Verfahren zu; eine neuerliche Beratung ist in der Beratungsfolge ohnehin vorgesehen.

 
 

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