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17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Johannson berichtet über den bisherigen Bearbeitungsstand des Antrages. Vor einer endgültigen Beschlussfassung sollen verabredungsgemäß nunmehr die bei der Stadt Göttingen angewandten Beteiligungsformen vorgestellt werden. Man werde die hier vorgetragenen Ergebnisse auf der Homepage hinterlegen, so dass auch die Bürger sich diesbezüglich informieren können.

 

Herr Bourry erläutert anhand einer Präsentation die verschiedenen Beteiligungsformen. (Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt)

 

Herr Dr. Schleußchte wissen, woran es liegt, dass sich die Bürger oftmals erst sehr spät an den Verfahren beteiligen. Bei der dem Antrag zugrunde liegenden Idee, einmal im Jahr eine Veranstaltung zu initiieren, sei der Personal- und Finanzaufwand gering. An diesem Tag könnten rger über alle relevante Themen abstimmen. Die Einflussglichkeit durch den Bürger sei gering, so dass er sich mehr rgerbefragungen wünsche.

 

Herr Johannson vermutet, dass die Beteiligung der Bürger zunehme, sobald ein Verfahren konkreter werde. Warum sich Bürger nicht schon zu Beginn bei den grundlegenden Fragen einbrächten, vermag er nicht erklären.

Es sei nicht das Ziel dieses Vortrages, sich konkret mit dem Antrag auseinanderzusetzen. Vielmehr sollte ein Überblick der letzten fünf Jahre und der in diesem Zeitraum angewandten verschiedenen Beteiligungsarten gegeben werden.

 

rgermeisterin Behbehani dankt für die Darstellung der unterschiedlichen Formen der Beteiligung. Sie macht deutlich, dass die politische Verantwortung in erster Linie bei den Mandatsträgern läge. Es rfe nicht sein, dass diese Verantwortung mittels rgerbefragung abgegeben werde, zumal diese Prozesse langwierig und teuer seien.

Sie erkundigt sich, warum die Bürgerinitiative als Form der Bürgerbeteiligung nicht genannt sei und stellt fest, dass der Begriff der Bürgernähe nicht auftauche.

 

Herr Johannson erläutert, dass Beteiligungsformen dargestellt seien, die von der Stadt ausgingen. Daher tauche die Bürgerinitiative nicht auf. Die Bürgernähe schwebe als Thema über dem gesamten Themenkomplex. Bei der Darstellung auf der Homepage werde man dies gern aufnehmen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5 - Formen der Beteiligung (1291 KB)      

 

 

 
 

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