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12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 9
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Fuchs erläutert zunächst allgemein die grundsätzlichen vorbereitenden Arbeiten im Rahmen des Jahresabschlusses für das Jahr 2012. Entsprechend der tatsächlichen unterjährigen Abwicklung des Haushaltsplanes sind zum Teil formelle Umbuchungen zu den notwendigen Umschichtungen zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt vorzunehmen. Außerdem seien Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen und künftige Risiken zu bilden, soweit das Jahresergebnis dies auch zulasse. Frau Eiselt verweist auf die Beratungen zum Haushalt 2012, wo seitens der Gruppe bereits höhere Ansätze für die Unterhaltung von Gebäuden und Infrastruktur gefordert worden waren. Die erst nachträgliche Bildung von Rückstellungen bestätige zwar den Bedarf sei aber nicht ehrlich. Herr Höfer erwidert, dass zum Zeitpunkt der Planung nicht mit einer wirtschaftlich so guten Haushaltsentwicklung gerechnet werden konnte. Herr Suermann ergänzt, dass das Ziel der Beratungen für 2012 ein ausgeglichener genehmigungsfähiger Haushalt gewesen sei, daher habe man Prioritäten setzen müssen. Frau Oldenburg gibt die nachteiligen Auswirkungen eines Sanierungsstaus auf das städtische Anlagevermögen zu bedenken.

 

 

 
 

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