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12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 11
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/870/13 Unterrichtung des Rates über im Rahmen des
Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das
Haushaltsjahr 2012 ( § 20 GemHKVO)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Fuchs erläutert die Vorlage. Es handele sich um die Übertragung der noch benötigten Mittel für bereits vom Rat beschlossene, aber noch nicht endgültig fertiggestellte Maßnahmen. Nur vereinzelte Investitionen seien noch nicht begonnen worden. Die Verzögerungen bei der Durchführung seien wie bereits mehrfach diskutiert systemimmanent.

Es sei aber gelungen, das Gesamtvolumen der Haushaltsreste auf nunmehr nur noch ca. 17 Mio. Euro zu beschränken. Im Verlauf des Jahres 2013 werde unterjährig weiter über die Entwicklung des Investitionsprogramms in den Fachausschüssen unterrichtet. Herr Höfer bedankt sich für die gute und übersichtliche Darstellung in der Vorlage, die mehr Transparenz in das Verfahren bringe. 

 

Zur Kenntnis genommen.

 

Beschlussempfehlung:             

 

Der Rat nimmt das vorläufige Ergebnis des Investitionsprogramms und die festgestellten Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2012 zur Kenntnis.

 

 
 

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