zurück
 
 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 9.5
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/865/13 Jahresabschluss 2012
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Fuchs verweist auf die Vorlage. Es handele sich um die Umsetzung einer Maßnahme des EHP. Um die erwünschten Einnahmen erzielen zu können, müsse man zunächst die planerischen Voraussetzungen r das Verfahren schaffen. Frau Oldenburg sieht die Höhe der veranschlagten Kosten für die Beratungsleistung kritisch und möchte diese noch in der Gruppe beraten. 

 

Der Ausschuss fasst mehrheitlich mit einer Gegenstimme bei zwei Enthaltungen die Beschlussempfehlung.

 

Beschlussempfehlung:             

 

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 wird für die Bildung einer Rückstellung im Sachkostenbudget des Fachbereichs Tiefbau und Bauverwaltung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von

 

                                                                      80.000 €

 

bei der Kontierung 4291200, 6631000, 5119100 zugestimmt.

Die außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Mehrerträge im Finanzbudget.

 

 
 

zurück