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Herr Melzer erläutert die Vorlage der Verwaltung und verweist insbesondere darauf, dass im Bereich der Investitionen weiterhin nur das zur Sicherung der Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit Notwendige veranlasst werde. Für das Jahr 2013 sei eine Erneuerung der Hauptheizung vorgesehen. Er weise in diesem Zusammenhang aber darauf hin, dass der entsprechende Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen sei und dass sich aus dem Wirtschaftsplanentwurf ausdrücklich keine Schlussfolgerungen auf das Ergebnis des vom Rat beschlossenen Prüfauftrages über die Zukunft der Stadthalle ableiten ließen. Auf Nachfrage von Herrn Völkening bezüglich des Sachstandes erklärt Herr Melzer, dass die Vorarbeiten für eine Erledigung des Prüfauftrages sehr weit vorangeschritten seien. Ggf. noch im April d. J. könne der Bericht innerhalb der Verwaltung abgestimmt und anschließend hier im Ausschuss vorgestellt werden. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Schleuß führt Herr Melzer aus, dass für den Betrieb Stadthalle in der Vergangenheit mehrere Darlehen aufgenommen worden seien. Durch die Tilgung verändere der sich für Zinszahlungen bereitzustellende Betrag. Anschließend empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft in seiner Eigenschaft als Werksausschuss der Stadthalle Göttingen einstimmig dem Rat, den Wirtschaftsplan 2013 der Stadthalle Göttingen in der anliegenden Fassung zu beschließen. |
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