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15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
01.6/541/13 Anfragen des Ausschusses
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat der Oberbürgermeisterin -01.6-Ratsangelegenheiten, Repräsentation und Internationales   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Frau Rohmann erkundigt sich, ob Ersatzräume für Ausstellungen im Alten Rathaus gefunden worden seien. Frau Leuner-Haverich bittet darum, sich diesbezüglich im zuständigen Ausschuss für Kultur und Wissenschaft zu erkundigen.

 

Die vorliegenden schriftlichen Anfragen der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.

 

Optionspflicht: Auswirkungen auf Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft“

 

und

 

Zirkusaufführungen ohne Wildtiere“

 

nebst der dazugehörigen Stellungnahmen der Verwaltung sind online zu der Vorlage hinterlegt.

 

 

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In der Zeit von 17.45 17.50 Uhr findet die Einwohnerfragstunde statt.

 

Herr Kunze erkundigt sich, wie das Bildungs- und Teilhabepaket in Göttingen angenommen worden sei. Stadtrat Lieske erklärt, dass im Landkreis Göttingen einschließlich der Stadt das Paket im Landesvergleich äerst positiv angenommen worden sei.

 

Auf die Anregung des Herrn Kunze, ein generelles Durchfahrtsverbot für Mountainbikefahrer unterhalb der Bismarckstraße einzurichten, sagt Stadtrat Lieske eine Prüfung zu.

 

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