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23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB66/170/13 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Zur Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion zum Thema „Sanierung von Innenstadtstraßen“, zur Anfrage der SPD-Fraktion zur Vermarktung von Gewerbeflächen im Maschmühlenweg und zur Anfrage der CDU-Fraktion zur Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen verweist Herr Dienberg jeweils auf die zuvor als Tischvorlagen verteilten Stellungnahmen der Verwaltung.

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Frau Binkenstein weist darauf hin, dass die Kurze-Geismar-Straße von der Lange-Geismar.-Straße aus häufig in die falsche Richtung (i.e. in Richtung Geismar Tor) befahren werde; ggfs. müsse hier die Beschilderung optimiert werden. Herr Ernst sagt eine Überprüfung durch die Straßenverkehrsbehörde zu. (Anmerkung des Protokollanten: Die Beschilderung ist überprüft worden. Die notwendige Beschilderung vorgeschriebene Fahrtrichtung aus der Langen-Geismar-Straße - ist vorhanden. Derzeit wird geprüft, ob trotz der beengten Platzverhältnisse zusätzlich noch eine ergänzende Sperrscheibe“ in Richtung „Kurze-Geismar-Straße“ installiert werden kann.)

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Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch teilt Herr Dienberg mit, dass die städtischen Bauflächen auf den Zietenterrassen („Bettina-von-Arnim-Höfe“) zwischenzeitlich zum Verkauf ausgeschrieben worden seien; es lägen mehrere Interessenbekundungen von Erschließungsträgern vor.

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung

 

Die Nachfrage von Frau Gregorius zur Zukunft des IWF-Geländes beantwortet Herr Dienberg; inhaltlich verweise er hierzu auf die entsprechende Mitteilung unter TOP 3.

 

Herr Kunze beklagt die Werbung an den Fensterfronten der Busse. Herr ller erläutert hierzu, dass bei Neuvergabe von Werberechten nur noch Werbung zum Einsatz kommen solle, die max. 30% der Fensterfronten einnehme. Die bisherigen Verträge müssten jedoch bis zum Ende der Vertragslaufzeit erfüllt werden.

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Die weiteren Anfragen von Herrn Kunze zum Innenstadthandel, zum ÖPNV-Angebot in den Schwachlastzeiten sowie zum Busanschluss am Bahnhof beantworten Frau Behrens (Pro City) resp. Herr Dienberg.

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Auf Nachfrage von Herrn Dr. Kasten teilt Herr Henze mit, dass im Linientaxi auch Kinderwagen befördert werden könnten; ein Linientaxi verkehre im Gegensatz zu einem Anrufsammeltaxi nach einem festen Fahrplan ohne gesonderte Anforderung.

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Herr Dr. Kasten teilt mit, dass er hinsichtlich der Busanbindung des Bahnhofes eine Schwachstellen-Analyse vorgenommen habe; das Ergebnis dieser Analyse wolle er der Verwaltung zur Verfügung stellen. (Anmerkung des Protokollanten: Der Schriftsatz von Herrn Dr. Kasten ist im System allris zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt).

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anregung Dr Kasten (zu Bürgerfragen) (78 KB)      

 

 
 

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